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Compliance und Strafverfahren

Das Spannungsverhältnis zwischen Unternehmensinteressen und Beschuldigtenrechten

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Henrik Zapfe

Interne Erhebungen, Internal Investigations oder Private Investigations – die Bezeichnungen variieren; was gemeint ist, weiß spätestens seit dem Siemens-Schmiergeldskandal auch die breite Öffentlichkeit: Unternehmen versuchen selbständig und mit großem Aufwand, begangene Straftaten und sonstige Regelverletzungen in den eigenen Kreisen aufzuklären. Dabei kommt es nicht selten zu einem Interessenskonflikt. Während Unternehmensleitungen schnellstmögliche und umfassende Aufklärung möchten, würden manche Mitarbeiter daran aus Furcht vor Konsequenzen lieber gar nicht mitwirken. Die sich hieraus ergebenden Fragen weisen Bezugspunkte etwa zum Gesellschaftsrecht, zum Arbeitsrecht und zum Strafprozessrecht auf. Die Arbeit gibt durch einen intradisziplinären Ansatz einen Überblick über die wichtigsten Fragestellungen und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf.

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§ 4. Ansatzpunkte zum Schutz von Mitarbeiterrechten

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D am it M itarbeiter trotz der M itw irkungspflicht an einer Internen E rm ittlung nicht ihrer Rechte verlustig gehen, die ihnen in einem späteren Strafverfahren zustünden, könnte m an m ehrere Lösungsm öglichkeiten in Betracht ziehen. D er Strafrechtsausschuss der Bundesrechtsanwaltskam m er hat sich in Thesen zu der Problem atik geäußert und schlägt ein bestim m tes Verfahren für die D urchfüh­ rung Interner E rm ittlungen vor (A.). M öglicherw eise finden sich auch im geltenden Recht Ansatzpunkte, um die M itar­ beiter vor dem angesprochenen D ilem m a zu bewahren (B.). Falls d iese Ansatzpunkte unzureichend erscheinen, könnte m an über neue R egelun­ gen nachdenken, wobei dann nicht nur zu klären ist, w ie diese Regeln aussehen so l­ len, sondern auch, wer die Regeln aufstellen soll (C.). A. Die Stellungnahme des Strafrechtsausschusses d er BRAK D er Strafrechtsausschuss der BRA K (im folgenden: Strauda) geht in seiner S te l­ lungnahm e Nr. 35 (N ovember 2010)611 zum U nternehm ensanwalt im Strafrecht auch au f die Problem atik der Internen E rm ittlungen612 ein. H ervorzuheben sind vor allem die A bsätze 2 und 3 der T hese 3, in denen es heißt:613 „B ei in ternen Erhebungen, insbesondere bei d er B efragung von M itarbeitern des Unternehmens, w ahrt d er U nternehm ensanwalt die allgemeinen G esetze und die sich aus den rechtsstaatlichen...

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