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Zur unterschiedlichen Wahrnehmung des Politischen in den USA und der Bundesrepublik Deutschland

Eine kritische Interpretation

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Arne Arps

In den letzten Jahren waren in den USA und der Bundesrepublik Deutschland deutlich unterschiedliche Sichtweisen in der Betrachtung des Politischen auszumachen. Oftmals sorgen diese unterschiedlichen Bewertungen für Irritationen im Verständnis des Handelns des jeweils Anderen. In dieser Studie wird versucht, diese Unterschiedlichkeit auf zwei Ebenen zu untersuchen und dabei diese Ebenen miteinander zu verbinden. Zunächst wird eine historische Betrachtung vorgenommen, die die jeweiligen Ursprünge der Wahrnehmung und ihre damit einhergehende Verankerung in der Bevölkerung verdeutlichen. Daran schließt sich eine Interpretation mit Hilfe der politischen Denker Siegfried Landshut, Wilhelm Hennis und Ernst Vollrath an.

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3 Grundlagen der Wahrnehmung des Politischen in den USA

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Am 23. März 2010, knapp vierzehn Monate nach seiner Amtseinfüh- rung, unterzeichnete der 44. Präsident der USA, Barack Obama, ein Ge- setz zur Reformierung des amerikanischen Gesundheitswesens.81 Im Zu- ge des Prozesses dieser Gesetzesänderung wurde eine der heftigsten De- batten der jüngeren Geschichte geführt. Am politischen Rand agierende Gegner des Präsidenten, wie die sogenannte „Tea Party“-Bewegung, war- fen Obama vor, die marktwirtschaftlichen Grundlagen des Wirtschafts- systems zu verraten und eine Tyrannei zu errichten.82 Etablierte Opposi- tionspolitiker, wie der Minderheitenführer des Repräsentantenhauses, John Boehner, oder die ehemalige republikanische Kandidatin für das Amt des Vizepräsidenten, Sarah Palin, verschärften ihre Rhetorik zuse- hends. Sie unterstellten Obama, er wolle „Death Panels“83 integrieren, in der der Regierungsapparat über die Gesundheitsversorgung der Bürger entscheiden würde. Sie behaupteten ferner, dass die Umsetzung des Ge- setzespakets konsequenterweise direkt ein demokratisches „Armaged- don“84 mit sich bringen würde. Die unterschiedlichen Teilnehmer dieser Auseinandersetzung waren trotz der teilweise fundamentalen Gegensätze in einem Punkt miteinan- 81 Vgl.: STOLBERG, Shery Gay/PEAR, Robert: Obama Signs Health Care Overhaul Bill, With a Flourish, in: The New York Times, Online-Ausgabe vom 23. März 2010; einzusehen unter: http://www.nytimes.com/2010/03/24/health/policy/24health.html. 82 Vgl.: BARSTOW, David: Tea Party Lights Fuse for Rebellion on Right, in: The New York Times, Online-Ausgabe vom 15. Februar 2010; einzusehen unter: http://www.nytimes.com/2010/02/16/us/politics/16teaparty.html. 83 Vgl.: RUTENBERG, Jim/CALMES, Jackie: False „Death Panel“ Rumor Has Some Familiar Roots, in: The New York Times, Online-Ausgabe vom 13. Au-...

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