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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 7. Jahrgang 2013

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Edited By Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen. Sie beinhaltet in ihrer siebten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten 7. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Würdigung der letztjährigen Entwicklungen im Stiftungsrecht durch die Stiftungsrechtsreform 2002, wobei auch die aktuell viel diskutierten Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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Die Zusammenführung von Stiftungen (MATTHIAS GANTENBRINK)

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Die Zusammenführung von Stiftungen MATTHIAS GANTENBRINK I. Einleitung II. Begriffliche Einordnung III. Das Ziel von Zusammenführungen IV. Dogmatische Grundlagen V. Die Zusammenlegung 1. Die maßgebliche Rechtsgrundlage: Landesrecht oder BGB? 2. Die Zusammenlegung nach bürgerlichem Recht VI. Die Zulegung 1. Rechtsnatur der Zulegung 2. Die maßgebliche Rechtsgrundlage: Landesrecht oder BGB? 3. Die Zulegung nach bürgerlichem Recht VII. Verfahrensrechtliches 1. Anhörungspflichten 2. Klageart und Klagebefugnis VIII. Fazit I. Einleitung Nach Schätzungen hat die Finanzkrise allein im Jahr 2008 ca. sechs Mrd. Euro an Stiftungskapital vernichtet1. Das dürfte so manche Stiftung in existenzielle Finanznot gebracht haben. Doch auch andere Ereignisse, wie die zwei Weltkrie- ge oder Inflationen, haben immer wieder dazu geführt, dass Stiftungen in ihrer Existenz bedroht waren. Früher blieben in solche Fällen im Grunde nur zwei Möglichkeiten: den Zweck zu ändern oder die Stiftung ganz aufzulösen. Mitt- lerweile ist anerkannt, dass daneben noch eine weitere Möglichkeit besteht, die es zumindest erlaubt, mit dem verbliebenen Restvermögen einer Stiftung ihren Zweck weiterzuverfolgen. Es handelt sich dabei um die Zusammenführung von Stiftungen. Dr. Matthias Gantenbrink ist Rechtsanwalt bei Kümmerlein Rechtsanwälte und Notare in Essen und Vorstandsmitglied von Fundare e.V. 1 Schiffer/Sommer, NWB-EV 2009, 267. MATTHIAS GANTENBRINK 80 Wirft man einen Blick in das Stiftungsrecht des BGB, so wird der unvorein- genommene Rechtsanwender vielleicht stutzen. Denn eine ausdrückliche Rege- lung zur Stiftungszusammenführung enthält das BGB nicht. Wie kommt das, wo doch die Zusammenf...

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