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Die Haftung bei Lohnwucher im Arbeitsrecht der USA

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Julia Strasser

In den USA liegt Lohnwucher bei jeder Unterschreitung des nach dem Fair Labor Standards Act bundesweit geltenden, branchenübergreifenden Mindestlohns vor. Besonders Arbeitnehmer am Ende von Subunternehmerketten in arbeitsintensiven Branchen sind davon betroffen. Die Rechtsprechung hat im Dreiecksverhältnis Hauptunternehmen – Subunternehmen – Arbeitnehmer eine gesamtschuldnerische Haftung von Haupt- und Subunternehmen bei Lohnwucher entwickelt. Eine solche Regelung ist auch dem Recht der EU-Mitgliedstaaten nicht fremd. Vor diesem Hintergrund werden unter Berücksichtigung des jeweiligen Rechtskreises die Voraussetzungen, der Umfang und die Rechtsfolgen der Haftung für Vergütungsansprüche eines Arbeitnehmers innerhalb einer Subunternehmerkette herausgearbeitet und vergleichend analysiert.

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Vergleichende Schlussbetrachtung

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Das amerikanische Haftungskonzept bei Lohnwucher in Subunternehmerketten geht zurück auf den FLSA von 1938. Dieses Gesetz, Teil der New Deal-Gesetz- gebung von Präsident Roosevelt, beruht auf der Gesetzgebungskompetenz des Kongresses für Handelsfragen und legt einen bundesweiten, branchenübergrei- fenden Mindestlohn von aktuell $ 7,25 pro Stunde der Regelarbeitszeit fest. Von diesem können die Einzelstaaten nur zu Gunsten des Arbeitnehmers abweichen. Jede Abweichung von den im FLSA vorgesehenen Vergütungsvorschriften bezüglich der Regelarbeitszeit und der Überstunden ist als Lohnwucher zu verstehen. Der davon betroffene Arbeitnehmer kann diese Vergütungsansprüche gegenüber dem Subunternehmen geltend machen. Dazu muss zunächst der Ar- beitnehmer- und Arbeitgeberstatus der beiden Parteien feststehen. Beide Legal- definitionen sind stark von dem Gesetzeszweck des FLSA geprägt, insofern als dass möglichst vielen Arbeitnehmern dessen Mindestarbeitsbedingungen zu Gute kommen sollen. Der Arbeitnehmerstatus wird mittels einer fünfteiligen Tatsachenanalyse an der wirtschaftlichen Abhängigkeit des Anspruchstellers festgemacht. Auch der Arbeitgeberbegriff unterliegt laut Legaldefinition keinen Beschränkungen. Darüber hinaus fordert der FLSA einen Zusammenhang der Tätigkeit des Arbeitnehmers mit dem zwischenstaatlichen Handel. Dieser Zusammenhang kann entweder bezogen auf den einzelnen Arbeitnehmer oder auch auf Unternehmensebene festgestellt werden, falls dieses einen bestimmen Bruttojahresumsatz vorweisen kann. Die geographische Reichweite der Vor- schriften des FLSA umfasst im Grundsatz alle Tätigkeiten, die im Staatsgebiet der USA verrichtet werden. Sind diese Voraussetzungen gegeben, kann der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber auf Ausgleich der Differenz zwischen tatsäch- lich gezahltem und gesetzlich vorgeschriebenem Entgelt und auf Schadensersatz in gleicher...

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