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Die Auswirkungen der EGMR-Judikatur auf das kirchliche Individualarbeitsrecht in der Bundesrepublik Deutschland

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Andreas Schneedorf

Diese Studie untersucht die Auswirkungen von drei Judikaten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus den Jahren 2010 und 2011 auf das kirchliche Individualarbeitsrecht in der Bundesrepublik Deutschland. Methodisch verfolgt die Arbeit einen rechtsdogmatischen Ansatz. Sie stellt heraus, wie sich die Vorgaben des EGMR auf die Auslegung von Art. 137 III WRV in Verbindung mit Art. 140 GG und von § 9 AGG auswirken und leitet daraus die Auswirkungen auf die Spruchpraxis der Arbeitsgerichte ab. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass Arbeitnehmer im Kirchendienst im Lichte der EGMR-Judikatur einen moderat erweiterten Rechtsschutzumfang genießen.

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Inhaltsverzeichnis

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Literaturverzeichnis XIII Abku¨rzungsverzeichnis XLV A. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 I. Zu untersuchende Fragestellung . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 II. Gang der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 B. Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgesellschaften im deutschen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 I. Art. 137 III WRV i.V.m. Art. 140 GG . . . . . . . . . . . . . . 13 1. Das ” Ordnen“ und ” Verwalten“ der ” eigenen Angelegenheiten“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 a) ” Ordnen“ und ” Verwalten“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 b) Die ” eigenen Angelegenheiten“ . . . . . . . . . . . . . . . 18 aa) Dogmatische Grundlagen der ” eigenen Angelegenheiten“ . . . . . . . . . . . . . . . . 18 bb) Das kirchliche Dienstrecht im Rahmen privatrechtlich ausgestalteter Arbeitsverha¨ltnisse . . . 25 (1) Die Dienstgemeinschaft . . . . . . . . . . . . . . . . 27 (2) Die Loyalita¨tsobliegenheiten . . . . . . . . . . . . . 32 2. Die Schranke des ” fu¨r alle geltenden Gesetzes“ . . . . . . . 45 a) Die Auslegung der Schrankenklausel des Art. 137 III WRV zur Weimarer Zeit . . . . . . . . . . . 46 VII b) Die Auslegung der Schrankenklausel des Art. 137 III WRV i.V.m. Art. 140 GG unter der Geltung des Grundgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 II. Die Entwicklung der Rechtsprechung des BAG zum Selbstbestimmungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 1. Die fru¨he Phase . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 2. Die arbeitnehmerfreundliche Phase vor BVerfGE 70, 138 . . 61 3. Die Phase nach BVerfGE 70, 138 . . . . . . . . . . . . . . . 73 4. Die Begru¨ndung einer neuen Phase durch die ju¨ngste Judikatur des EGMR? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 5. Fazit zur Rechtsprechung des BAG . . . . . . . . . . . . . . 86 III. § 9 AGG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 1. § 9 I AGG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 a) Die enge Auslegung des § 9 I AGG . . . . . . . . . . . . . 93 b) Die weite Auslegung des § 9 I AGG . . . . . . . . . . . . 95 2. § 9 II AGG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 a) Die enge Auslegung des § 9 II AGG . . . . . . . . . . . . 101 b) Die weite Auslegung des § 9 II AGG . . . . . . . . . . . . 103 3. Fazit zur Auslegung des § 9 I und II AGG . . . . . . . . . . 104 C. EGMR Az.: 425/03 ” Obst“, EGMR...

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