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Medien und Demokratie – was der Journalismus heute leistet

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Edited By Demokratie-Stiftung der

Die Demokratie-Stiftung der Universität zu Köln hat im Sommer 2011 in Kooperation mit der Deutschen Welle in Bonn ein wissenschaftliches Symposium zum Thema «Medien und Demokratie» veranstaltet. Namhafte Medienwissenschaftler, Juristen wie Sozialwissenschaftler, Journalisten wie Öffentlichkeitsarbeiter, analysierten differenziert: Was erwarten Rechtsprechung und Gesetzgeber von den Medien? Inwieweit werden diese Erwartungen gegenwärtig erfüllt? Was gilt dabei für die Presse und was für den Rundfunk? Wie groß ist jeweils der Einfluss der Öffentlichkeitsarbeit? Und wie erfüllt der Deutsche Presserat als Organ der freiwilligen Selbstkontrolle der Presse seine Aufgaben in diesem Prozess? Der Tagungsband bündelt die Referate zu diesen Fragen.

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Was Rechtsprechung und Gesetzgeber von den Medien fordern. Univ.-Prof. Dr. Dieter Dörr

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�Was Rechtsprechung und Gesetzgeber von den Medien fordern∗ Univ.-Prof. Dr. Dieter Dörr∗∗ Johannes Gutenberg-Universität Mainz I. Einleitung Zunächst möchte ich die Thematik meines Vortrages ein wenig variie- ren. Rechtsprechung und Gesetzgeber stellen nicht in erster Linie For- derungen an die Medien, sondern setzen Erwartungen in sie. Deshalb gesteht die Verfassung in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG den Massenmedien eine weitreichende Freiheit zu, die der Gesetzgeber ausgehend von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auszugestalten hat. Eingriffe in die Medienfreiheiten, also in die Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit, die in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG ausdrücklich genannt werden, sind nur ausnahmsweise zulässig; im Zweifel ist stets zuguns- ten der freien Presse und des freien Rundfunks zu entscheiden. Der �������������������������������������������������������� ∗ Erweiterte und um Fußnoten ergänzte Fassung des Vortrages, den der Ver- fasser bei dem Symposium „Medien und Demokratie“ gehalten hat, das von der Demokratie-Stiftung der Universität zu Köln am 4. Juli 2011 im Gremi- ensaal der Deutschen Welle in Bonn veranstaltet wurde. Der Vortrag beruht auf Überlegungen, die in verschiedenen Veröffentlichungen des Verfassers ihren Niederschlag gefunden haben, vgl. etwa DÖRR/ S. SCHIEDERMAIR, Die zukünftige Finanzierung der deutschen Universitäten, Schriftenreihe des Deutschen Hochschulverbandes, Heft 72, Bonn 2004; DÖRR/SÄNGER, Integration als Auftrag, in: Medien Spaltpilze der Gesellschaft?, München 2008, 11 ff. ∗∗ Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Medienrecht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Direktor des Mainzer Medieninstituts und Mitglied der Kommission...

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