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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 5. Jahrgang 2011

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Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer fünften Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «5. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Veränder- bzw. Wandelbarkeit von Stiftungen.

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Aktuelle Probleme der Stiftungsaufsicht: Die Änderung des Stiftungszwecks und die Zusammenlegung von Sparkassenstiftungen (ANGELO WINKLER)

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Aktuelle Probleme der Stiftungsaufsicht: Die Änderung des Stif- tungszwecks und die Zusammenlegung von Sparkassenstiftungen ANGELO WINKLER I. Die Ausgangsfrage – ein aktuelles Beispiel für ein klassisches Problem II. Die maßgeblichen Rechtsvorschriften (§ 87 BGB und Landesstiftungsgesetze) 1. Satzungsänderung ohne Änderung des Stiftungszwecks 2. Satzungsänderung mit Änderung des Stiftungszwecks 3. Beendigung der Stiftung 4. Zusammenlegung und Zulegung 5. Zwischenergebnis III. Das Dilemma: Verfassungswidriges Landesstiftungsrecht? 1. Das Regelungsgefüge von Bundes- und Landesrecht 2. Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit 3. Was tun? IV. Lösung der Sparkassenstiftungsfälle de lege lata nach dem StiftG LSA 1. Ausdehnung des räumlichen Wirkungsbereichs der Stiftung (Fallgruppe 1) a. Stiftungsvermögen bleibt unverändert b. Stiftungsvermögen wird durch Zustiftung wesentlich erhöht 2. Zusammenlegung von zwei „benachbarten“ Stiftungen (Fallgruppe 2) V. Überlegungen de lege ferenda: Für eine Reform des § 87 BGB 1. Befugnisse des Stiftungsorgans 2. Zusammenlegung und Zulegung 3. Rechtsfigur der wesentlichen Änderung der Verhältnisse VI. Zusammenfassung in Leitsätzen 1. Sparkassenstiftungen und kommunale Gebietsreform in Sachsen-Anhalt 2. Zustiftung 3. § 87 BGB und Landesstiftungsgesetze de lege ferenda Angelo Winkler ist Ministerialrat und Leiter des Referats „Verwaltungsverfahren, Daten- schutz, Wiedergutmachung und Archivwesen“ im Ministerium des Inneren des Landes Sachsen-Anhalt. Der Beitrag gibt die persönliche Auffassung des Verfassers wieder. ANGELO WINKLER 68 I. Die Ausgangsfrage – ein aktuelles Beispiel für ein klassisches Problem Darf der räumliche Wirkungsbereich der von einer Sparkasse errichteten Stif- tung auf das Geschäftsgebiet der „benachbarten“ Sparkasse ausgedehnt werden, wenn beide Sparkassen vereinigt wurden, weil...

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