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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 4. Jahrgang 2010

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Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Karlheinz Muscheler

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer vierten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «4. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Unternehmensstiftung und ihrer Betätigung.

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Die Änderung der Stiftungssatzung (DIETER REUTER)

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Die Änderung der Stiftungssatzung DIETER REUTER * I. Das Problemfeld 1. Die hoheitliche Satzungsänderung 2. Die Satzungsänderung durch Stiftungsorgane II. Die hoheitliche Satzungsänderung durch die Stiftungsbehörde 1. Historischer Hintergrund und die heutige Bedeutung 2. Konsequenzen für die hoheitliche Zweckänderung nach § 87 BGB 3. Konsequenzen für die hoheitliche Satzungsänderung nach Landesstiftungsrecht III. Die Satzungsänderung durch die Stiftungsorgane 1. Die Änderung des Stiftungszwecks a. Kraft Gesetzesrechts b. Kraft Ermächtigung durch das Stiftungsgeschäft 2. Die Änderung sonstiger Satzungsbestandteile IV. Ergebnisse I. Das Problemfeld Das Thema „Änderung der Stiftungssatzung“ betrifft ein vielschichtiges Prob- lemfeld. Zu unterscheiden sind die „hoheitliche“ Satzungsänderung durch die Stiftungsbehörde und die Satzungsänderung durch den Stiftungsvorstand bzw. ein anderes durch die Satzung dazu berufenes Stiftungsorgan. 1. Die hoheitliche Satzungsänderung Die hoheitliche Satzungsänderung durch die Stiftungsbehörde ist dem Bundes- stiftungsrecht nur in Gestalt der Zweckänderung bei Unmöglichkeit oder Ge- meinwohlgefährlichkeit der Erfüllung des Stiftungszwecks nach § 87 BGB be- kannt. Schon dazu gibt es Fragen, die fortdauernd kontrovers beantwortet wer- den: Was bedeutet Gefahr für das Gemeinwohl1? Steht die Zweckänderung we- gen Unmöglichkeit oder Gefahr für das Gemeinwohl – wie der Wortlaut impli- ziert („kann“) – im Ermessen der Stiftungsbehörde2? Wie weit darf sich die Stif- tungsbehörde vom ursprünglichen, durch den Stifter festgelegten Zweck entfer- nen, wenn sie der Stiftung im Sinne des § 87 I BGB eine „andere Zweckbe- stimmung“ gibt3? * Prof. Dr. Dieter Reuter war bis zu...

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