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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 4. Jahrgang 2010

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Karlheinz Muscheler

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer vierten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «4. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Unternehmensstiftung und ihrer Betätigung.

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Haftungsbeschränkung für Stiftungsvorstände (MARKUS SCHEWE/GUNNAR WIXMERTEN)

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Haftungsbeschränkung für Stiftungsvorstände MARKUS SCHEWE/GUNNAR WIXMERTEN * I. Haftungsgrundlage und -risiken 1. Organschaftliche Pflichten und Haftung 2. Haftungsrisiko des Stiftungsvorstands II. Neuregelung der Haftung von Vereins- und Stiftungsvorständen 1. Begrenzung der Innenhaftung 2. Freistellungsanspruch bei Außenhaftung 3. Haftungsprivilegierung hinsichtlich sozialversicherungsrechtlicher Abführungs- pflicht und steuerrechtlicher Mitwirkungspflicht 4. Entsprechende Anwendung der Haftungsregelungen auf den Stiftungsvorstand III. Haftungsprivilegierung des § 31a BGB und Rechtsform 1. Rechtsfähiger Verein und rechtsfähige Stiftung 2. Unselbständige Stiftung und andere Gesellschaftsformen IV. Disponibilität des Haftungsprivilegs 1. Rechtslage und -praxis vor der Reform des Vereinsrechts 2. Satzungsmäßige Verschärfung der Vorstandshaftung 3. Ausweitung des gesetzlichen Haftungsprivilegs a. § 31a BGB als gesetzlicher Mindeststandard b. Bestimmung einer Haftungshöchstgrenze c. Erfordernis einer Satzungsregelung V. Haftungsprivilegierung für Mitglieder sonstiger Stiftungsorgane 1. Anwendung des § 31a BGB zugunsten Mitglieder sonstiger Stiftungsorgane 2. Haftungsprivileg kraft Satzung VI. Ausblick I. Haftungsgrundlage und -risiken Dem Vorstand einer Stiftung obliegt es kraft seiner Organstellung die Interessen der Stiftung im Rahmen seiner Amtspflicht so wirksam wie möglich wahrzu- nehmen. Zuvorderst obliegen dem Vorstand einer Stiftung die Pflicht zu einer ordnungsgemäßen Vermögensverwaltung im Sinne einer Vermögenserhaltung und die Erfüllung des Stiftungszwecks. Der Stiftungsvorstand hat dafür Sorge zu tragen, dass das Stiftungsvermögen (Stiftungsgrundstockvermögen) nicht ge- schmälert oder aufgezehrt und zweckentsprechend verwendet wird1. * Dr. Markus Schewe ist Rechtsanwalt und Partner bei KÜMMERLEIN Rechtsanwälte & Notare in Essen sowie Vorstandsmitglied von Fundare e.V., Gunnar Wixmerten ist Rechtsanwalt bei KÜMMERLEIN Rechtsanwälte & Notare...

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