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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 4. Jahrgang 2010

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Karlheinz Muscheler

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer vierten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «4. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Unternehmensstiftung und ihrer Betätigung.

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Die Verbrauchsstiftung im Zivil- und Steuerrecht (MARTIN FEICK)

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Die Verbrauchsstiftung im Zivil- und Steuerrecht MARTIN FEICK * I. Einführung II. Zivilrechtliche Zulässigkeit 1. Begrifflichkeit 2. Bundesrecht 3. Landesrecht 4. Die Mindestanforderungen an die Stiftungssatzung einer Verbrauchsstiftung III. Steuerliche Aspekte bei der Verbrauchsstiftung 1. Steuerliche Folgen für die Verbrauchsstiftung 2. Steuerliche Folgen für den Stifter/Zuwendenden a. Erbschaft-/Schenkungsteuer b. Gewährung des Spendenabzugs nach § 10b I EStG c. Gewährung des zusätzlichen Abzugsbetrags in Höhe von EUR 1 Mio. für Zuwendungen in den Vermögensstock nach § 10b Ia EStG IV. Gestaltungsalternativen im Zivilrecht V. Fazit I. Einführung „An der Berliner Markgrafenstraße ist die Arbeit getan. Nach sechs Jahren ha- ben die Mitarbeiter der Stiftung ‚Erinnerung, Verantwortung und Zukunft‘ – besser bekannt als Zwangsarbeiterstiftung – ihr Stiftungsvermögen von EUR 5,11 Mrd. ausgegeben. EUR 4,7 Mrd. plus Zinsen hat die Stiftung an Opfer des NS-Regimes ausgezahlt. Mit einem Festakt am 12. Juni hat Bundespräsident Horst Köhler die größte und prominenteste deutsche Stiftung offiziell geschlos- sen.“ So beginnt ein Artikel im Wirtschaftsmagazin brand eins1. Ist das, was in dem Artikel beschrieben wird, überhaupt zulässig oder sind Stiftungen nicht – wie allgemein landläufig bekannt – verpflichtet, ihr Stiftungskapital auf unbegrenzte Dauer zu erhalten? Bei der Zwangsarbeiterstiftung handelt es sich um eine sog. Verbrauchsstiftung. Dieses Instrument wird in Deutschland bislang wenig ge- nutzt. Eine vor einiger Zeit durchgeführte kursorische Umfrage unter 15 Stif- tungsaufsichtsbehörden in 11 Ländern hat ergeben, dass Verbrauchsstiftungen dort in der Praxis kaum vorkommen. Woran liegt das...

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