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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 3. Jahrgang / 2009

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Karlheinz Muscheler

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beeinhaltet in ihrer dritten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «3. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Unternehmensstiftung und ihrer Betätigung.

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Unternehmerische Betätigung von kirchlichen Stiftungen (WILHELM-ALBRECHT ACHILLES)

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Unternehmerische Betätigung von kirchlichen Stiftungen WILHELM-ALBRECHT ACHILLES* 1. Innerkirchliche Akzeptanz der Unternehmensform II . Tatsächliche Bedeutung kirchlicher Unternehmensstiftungen III . Begriffsbildung IV. Staatskirchenrechtliche Statusbestimmung V. Problemfelder 1 . Ausgliederungen und Mischträgerschaften 2. Vermögensbelastungen durch Bindungen an das kirchliche Arbeitsrecht 3 . Stiftungsaufsicht über Unternehmen 1. Innerkirchliche Akzeptanz der Unternehmensform Das bei Betrachtung einer unternehmerischen Betätigung von kirchlichen Stif­ tungen aufscheinende Begriffspaar Kirche einerseits und Unternehmen anderer­ seits scheint auf den ersten Blick ein gewisser Widerspruch in sich zu sein. Ist doch Kirche etwas, was in seinem Auftrag und seiner Aufgabenstellung trotz seines bisweilen als notwendiges Übel empfundenen Angewiesenseins auf einen bestimmten Bestand an Temporalien weit in eine jenseitige Welt hinausweist. Unternehmen sind hingegen mit allem, was man damit landläufig assoziiert, das personifizierte Diesseits. Dass es insoweit Empfindlichkeiten gibt, zeigt sich nicht zuletzt an der Zurückhaltung, mit der man in der Diakonie bisweilen den Rechtsformen des Kapitalgesellschaftsrechts begegnet, weil man die Wahl sol­ cher Rechtsformen als für gemeinnützige Einrichtungen eher unangemessen wertet1 • Begründet wird dieses Unbehagen nicht nur damit, dass diesen Rechts­ formen eine diakonischem Handeln abträgliche Unpersönlichkeit und Anonymi­ tät innewohne. Auch entsprächen Kaufmannseigenschaft und kaufmännische Buchführung wegen ihres Zwangs zum Denken in Kosten-Nutzen-Relationen nicht unbedingt den Zielen kirchlicher Arbeit. Ebenso harmoniere die starke Stellung der Gesellschaftsorgane nicht unbedingt mit dem kirchlichem Ver­ ständnis von Partizipation bei Erfüllung des Verkündigungsauftrages2 • Auch die Übertragung des Unternehmensbegriffs auf kirchliche Stiftungen hätte eigentlich solche Assoziationen wecken m...

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