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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 3. Jahrgang / 2009

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Karlheinz Muscheler

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beeinhaltet in ihrer dritten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «3. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Unternehmensstiftung und ihrer Betätigung.

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Der zulässige Umfang wirtschaftlicher Betätigung von Stiftungen (STEPHAN SCHAUHOFF)

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Der zulässige Umfang wirtschaftlicher Betätigung von Stiftungen STEPHAN SCHAUHOFF* 1 . Unternehmerische Betätigung von Stiftungen II . Grenzen des Umfangs wirtschaftlicher Betätigung - Rechtsprobleme im Stiftungs- und Steuerrecht III . Stiftungsrecht IV. Gemeinnützigkeitsrecht V. Schluss 1. Unternehmerische Betätigung von Stiftungen Das Idealbild der Stiftungen besteht darin, dass ein Stifter einer Stiftung ein be­ stimmtes Vermögen mitgibt, aus dessen Erträgnissen der Stiftungszweck ver­ folgt werden kann. Das Stiftungsvermögen muss aber nicht zwangsläufig in Geldvermögen oder Immobilien bestehen, die vermögensverwaltend angelegt werden. Vielmehr kann das Vermögen auch aus einem Unternehmen bestehen, welches auf die neu errichtete Stiftung übertragen und von dieser fortgeführt wird. Die Stiftung soll dann die Gewinne aus dem Unternehmen dazu verwen­ den, den eigentlichen Stiftungszweck zu erfüllen. Mein Thema lautet: „Der zulässige Umfang wirtschaftlicher Betätigung von Stiftungen". Sowohl im Stiftungsrecht als auch im Steuerrecht wird die Rechts­ frage aufgeworfen, ob Stiftungen Begrenzungen in Bezug auf den zulässigen Umfang ihrer wirtschaftlichen Betätigungen unterliegen. Dabei wird wirtschaft­ liche Betätigung typischerweise als Gegensatz zu einer vermögensverwaltenden Betätigung verstanden. Die Stiftung agiert am Markt, um dadurch Einnahmen zu erzielen, die wiederum bei der Zweckerfüllung nach Abzug der dafür benötigten Aufwendungen eingesetzt werden. Der Umfang einer vermögensverwaltenden Betätigung durch eine Stiftung wird dagegen nicht kritisch hinterfragt. Manche Stiftungen in Deutschland verfügen über ein Milliardenvermögen und üben de­ mentsprechend in erheblicher Weise gegebenenfalls wirtschaftliche Macht aus. Es besteht, soweit...

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