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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 2. Jahrgang / 2008

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Markus Schewe

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht sowie der Erkenntnis- und Erfahrungsaustausch der im Stiftungswesen Tätigen gefördert werden. Die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen» dient der Erfüllung dieser Aufgaben. Sie beinhaltet in ihrer zweiten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «2. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Aber auch darüber hinausgehende Aufsätze haben in ihr Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet, u.a. die Besonderheiten grenzüberschreitend tätiger Stiftungen.

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Stiftung und Aufsicht: Verfassungsrechtliche Grundlagen - einfachgesetzliche Ausgestaltung

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Stiftung und Aufsicht Verfassungsrechtliche Grundlagen - einfachgesetzliche Ausgestaltung Joachim Su e r b a u m * I. Das Spannungsfeld: privatautonome Stiftungstätigkeit versus staatliche Stiftungsauf­ sicht II. Verfassungsrechtliche Determinanten der Stiftungsaufsicht 1. Das Verfassungsrecht als Schranke der Stiftungsaufsicht a. Grundrechtsschutz des Stifters b. Grundrechtsschutz der Stiftung c. Folgerungen 2. Das Verfassungsrecht als Aufsichtsimpuls? a. Schutzpflichtdimension der Grundrechte b. Anknüpfungspunkte grundrechtlicher Schutzpflichten im Stiftungswesen c. Folgerungen III. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung der Stiftungsaufsicht nach der Modernisierung des Stiftungsrechts 1. Bundesgesetzliche Vorgaben 2. Landesgesetzliche Ausgestaltung 3. Problemfelder der Stiftungsaufsichtsregelungen a. Einschränkung der Stiftungsaufsicht b. Aufsichtsmaßstab und Rechtssicherheit c. Aufsichtsmittel aa. Repressive Aufsichtsmaßnahmen bb. Präventive Aufsichtsmaßnahmen 4. Stiftungsaufsicht und Amtshaftung IV. Resümee I. Das Spannungsfeld: Privatautonome Stiftungstätigkeit versus staatliche Stiftungsaufsicht Bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts erscheint Beaufsichtigung als Selbstverständlichkeit1. So hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Kom­ Prof. Dr. Joachim Suerbaum ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbeson­ dere Verwaltungsrecht an der Julius-Maximilians Universität Würzburg und Mitglied des Bayerischen Landesausschusses fiir das Stiftungswesen. Der Beitrag gibt seine persönli­ che Auffassung wieder. 1 Seewald, Kommunalrecht, in: Steiner (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht, 8. Auflage 2006, Rn. I 352: Staatsaufsicht als „selbstverständliches Gegenstück zu jeder Dezentrali­ sation“; gleichsinnig Köttgen, Artikel „Staatsaufsicht“, in: v. Beckerath u.a. (Hrsg.), Handwörterbuch der Sozialwissenschaften, Bd. 9, 1956, S. 738, 739; Knemeyer, JuS 2000, 521, 522; Schmidt-Jortzig, Kommunalrecht, 1982, Rn. 78; Scholler/Broß, Grund­ züge des Kommunalrechts in der Bundesrepublik Deutschland, 4. Auflage 1990, § 12 III...

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