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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 2. Jahrgang / 2008

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Markus Schewe

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht sowie der Erkenntnis- und Erfahrungsaustausch der im Stiftungswesen Tätigen gefördert werden. Die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen» dient der Erfüllung dieser Aufgaben. Sie beinhaltet in ihrer zweiten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «2. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Aber auch darüber hinausgehende Aufsätze haben in ihr Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet, u.a. die Besonderheiten grenzüberschreitend tätiger Stiftungen.

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Die unselbständige kommunale Stiftung

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N orbert M eier * I. Rechtsgrundlagen II. Tatbestandsmerkmale des § 100 I GO NRW 1. Stiftung 2. Örtliche Stiftung 3. Überwiegend örtliche Zwecke III. Stiftungssituation in Essen 1. Organisatorische Aufgabenverteilung innerhalb der Stadtverwaltung 2. Anzahl der Stiftungen 3. Stiftungskapital 4. Stiftungszwecke 5. Stiftungsverzeichnis 6. Stiftungsgremien 7. Stiftungs Verwaltung IV. Problemfragen 1. Höhe des Stiftungskapitals 2. Erbeinsetzung 3. Index- und Investmentfonds V. Muster-Stiftungssatzung I. Rechtsgrundlagen Die Thematik der unselbständigen Stiftung ist bereits Gegenstand des 1. Stif­ tungsrechtstags an der Ruhr-Universität Bochum am 19.1.2007 gewesen1. Dabei ging es im Wesentlichen um die z/vz/rechtliche Behandlung dieser Stiftungsart; hierbei ist ein breites Spektrum von Rechtsgebieten heranzuziehen (z.B. Allge­ meines und Besonderes Schuldrecht, Erbrecht, Insolvenzrecht) unter Beachtung zahlreicher Vorschriften, insbesondere des BGB und der InsO. Demgegenüber lässt sich die rechtliche Behandlung der unselbständigen kommunalen Stiftung auf der Grundlage weniger öffentlich-rQchAichQv Normen aus der GO NRW vor­ nehmen, während z.B. dem StiftG NRW2 nach dessen Neufassung im Jahre 2005 in diesem Kontext keine Relevanz mehr zukommt. Maßgebliche Norm ist dabei § 100 I GO NRW: Danach sind örtliche Stiftun­ gen die Stiftungen des privaten Rechts, die nach dem Willen des Stifters von einer Gemeinde verwaltet werden und die überwiegend örtlichen Zwecken die­ nen. Die Gemeinde hat die örtlichen Stiftungen nach den Vorschriften der GO NRW zu verwalten, soweit nicht durch Gesetz oder Stifter anderes bestimmt ist. Norbert Meier (Städtischer Rechtsdirektor) ist Justiziar im Rechtsamt der Stadt Essen. 1 Vgl. Muscheler, Die Stiftung 1 (2007), S. 59-86. 2 Vom 15.2.2005...

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