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Die Neutralität der Umsatzsteuer als europäisches Besteuerungsprinzip

Inhalt, Herleitung und der Umgang mit Neutralitätsverletzungen

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Cornelia Zirkl

Das Buch untersucht Inhalt, Rechtsgrundlagen und Bedeutung des «Grundsatzes der steuerlichen Neutralität». Kaum ein anderes Schlagwort findet in die umsatzsteuerliche Rechtsprechung des EuGH so häufig Eingang. Ausgehend von einer umfassenden Rechtsprechungsanalyse führt Cornelia Zirkl eine systematische Herleitung des Neutralitätsgrundsatzes aus dem Sekundärrecht sowie aus dem Primärrecht – insbesondere den Unionsgrundrechten – durch. Dabei nimmt sie auch die Bindungswirkung der EU-Grundrechtecharta im nationalen Umsatzsteuerrecht und den verbleibenden Einfluss nationaler Grundrechte in den Blick. Weitere Themen sind die Rechtsfolgen von Neutralitätsverletzungen durch den europäischen und nationalen Gesetzgeber sowie Rechtsschutzfragen.

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Kapitel 2: Die Neutralität als europäisches Besteuerungsprinzip – Inhalt und Herleitung

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A. Ausprägungen des Grundsatzes der steuerlichen Neutralität in der Rechtsprechung des EuGH Der EuGH verwendet den Grundsatz der Neutralität der Umsatzsteuer in vielen Fallkonstellationen und mit verschiedenen Bezugspunkten. Dadurch entstanden in der deutschen Literatur vielfältigste Begriffsverbindungen (z.B. Belastungs-, Wett- bewerbs-, Wert-, Rechtsformneutralität). Um den Neutralitätsgrundsatz umfassend darstellen zu können, müssen die unterschiedlichen Ausprägungen systematisiert werden. Dazu bietet sich beispielsweise eine Untergliederung in innere (für in- nerstaatliche Umsätze) und äußere (für grenzüberschreitende Umsätze) Neutrali- tät an.331 Ausgehend von dem oben gefundenen Ergebnis, dass sowohl die in den Eingangsleistungen enthaltene als auch die auf Ausgangsumsätze erhobene Um- satzsteuer „neutral“ – ohne Einfluss – in Bezug auf die Steuerbelastung des Unter- nehmers sein muss, wird hier zwischen der Neutralität bei Eingangsumsätzen und der bei Ausgangsumsätzen unterschieden.332 I. „Belastungsneutralität“ bei Eingangsumsätzen durch Entlastung von den Vorsteuern 1. Vorsteuerabzug a. Keine Kumulation der Vorsteuern als Ziel Eine als Allphasensteuer ausgestaltete Umsatzsteuer verlangt, dass die umsatzsteu- erliche Belastung einer Leistung, die diese auf der vorherigen Stufe erfahren hat und die Preisbestandteil derselben wurde, vor einer erneuten Besteuerung beseitigt wird. Nur so kann eine mit jeder Stufe steigende Kumulierung der Steuer – wie sie für die frühere deutsche Brutto-Allphasen-Steuer bezeichnend war – vermieden wer- den. Eine Kumulation der Vorsteuern hätte nämlich zur Folge, dass Unternehmern am Ende der Lieferkette eine vollständige Überwälzung versagt bliebe, wenn sie 331 So gliedern Terra/Kajus, European VAT Directives,...

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