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Insolvenz in nationalen und internationalen Schiedsverfahren

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Maximilian Riedel

Das Zusammentreffen von Schiedsgerichtsbarkeit und Insolvenz ist die Kollision zweier Rechtsgebiete mit gegensätzlicher Zielrichtung und Ausgestaltung. Der Autor untersucht die sich daraus ergebenden Fragen bei Aktiv- und Passivprozessen, bei Feststellungsprozessen, der Insolvenzanfechtung sowie bei der Behandlung der Schiedsvereinbarung im Falle der Vermögenslosigkeit. Zudem befasst er sich mit grenzüberschreitenden Insolvenz- und Schiedsverfahren. Von besonderer Bedeutung sind die Anerkennung der Insolvenzeröffnung durch ein Schiedsgericht, die Bestimmung des Schiedsvereinbarungs- und Schiedsverfahrensstatuts sowie die Bestimmung des auf die objektive und subjektive Schiedsfähigkeit anwendbaren Rechts.

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Teil I. Insolvenz- und Schiedsverfahren im Inland

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7 Teil I. Insolvenz- und Schiedsverfahren im Inland A. Bindungswirkung der Schiedsvereinbarung in der Insolvenz Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners kann vielfältige Auswirkungen auf eine zwischen Insolvenzschuldner und Gläubiger ab- geschlossene Schiedsvereinbarung sowie das von den Parteien angestrebte Schieds- verfahren nach sich ziehen. Wechselwirkungen ergeben sich insbesondere aus der durch den Schuldner geschaffenen schiedsrechtlichen Verfahrenssituation, der auf den Insolvenzverwalter übergegangenen Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis und der damit einhergehenden Stellung als alleiniges Organ mit unmittelbarer Außenwirkung einschließlich Prozessführung31 sowie dem insolvenzrechtlichen Ziel der gemeinschaftlichen und gleichmäßigen Gläubigerbefriedigung.32 Aufgrund der Regelungsziele des Insolvenzrechts, vornehmlich der Haftungs- verwirklichung und der Gläubigerbefriedigung, stellt sich die Frage, ob ein pri- vatgerichtliches Erkenntnisverfahren überhaupt statthaft ist, um die Masse zu mehren und zu verteidigen. Hieraus könnte der Schluss gezogen werden, dass vor Verfahrenseröffnung getroffene Schiedsabreden den Insolvenzverwalter nicht binden. Die zentrale Frage ist daher, inwieweit die vom Schuldner vor Verfahrenser- öffnung geschaffene Rechtslage auf das Insolvenzverfahren ausstrahlt und ob es dem Insolvenzverwalter gestattet sein kann, sich von einer vorinsolvenzlichen Schiedsabrede zu lösen. Die Untersuchung richtet sich zuerst auf die Bindungswirkung der Schieds- vereinbarung für den Insolvenzverwalter im Allgemeinen und danach auf die Bindungswirkung bei Teilungsmassestreitigkeiten, Feststellungsprozessen und Insolvenzanfechtungsstreitigkeiten. I. Objektive Schiedsfähigkeit insolvenzrechtlicher Streitigkeiten Die erste Schnittstelle von Insolvenzrecht und Schiedsgerichtsbarkeit liegt in der Eigenschaft insolvenzrechtlicher Streitigkeiten, Gegenstand schiedsgerichtlicher 31 Gottwald/Klopp/Kluth, Insolvenzrechts-Handbuch, 5. A. 2015, § 22 Rn. 1. 32 MünchKommInsO/Stürner, Bd. 1, 3. A. 2013, Einl....

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