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Langzeitverantwortlichkeit im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren

Ausgewählte Reformbemühungen zum Schutz nachrückender Generationen auf dem Prüfstand

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René Ghouse

Der Autor geht der Frage nach, ob und inwiefern den Interessen nachrückender Generationen im Gesetzgebungsverfahren stärker Rechnung getragen werden kann. Sein Augenmerk liegt dabei auf den verfahrensrechtlichen Sicherungsinstrumenten. Als Lösungsansätze zur Sicherung langzeitverantwortlicher Gesetzgebung untersucht der Autor zum einen Wahlrechtsreformen, zum anderen institutionelle Sicherungsmechanismen. Die zentrale Frage ist dabei, welche der betrachteten verfahrensrechtlichen Instrumente – unter Wahrung verfassungsrechtlicher Grenzen – tatsächlich eine langzeitverantwortliche Gesetzgebung sichern können.

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Design: © Olaf Gloeckler, Atelier Platen, Friedberg Conception de la couverture du livre: © Olaf Gloeckler, Atelier Platen, Friedberg 113 René Ghouse Langzeitverantwortlichkeit im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren Ausgewählte Reformbemühungen zum Schutz nachrückender Generationen auf dem Prüfstand R en é G ho us e · L an gz ei tv er an tw or tli ch ke it im p ar la m en ta ri sc he n G es et zg eb un gs ve rf ah re n 113 SCHRIFTEN zum internationalen und zum öffentlichen RECHT Herausgegeben von Gilbert Gornig René Ghouse studierte Rechtswissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen und an der University of Nottingham (Großbritannien). Er war wissen- schaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht und zudem Geschäftsführer internationaler Studienprogram- me an der Universität Gießen. Der Autor geht der Frage nach, ob und inwiefern den Interessen nachrückender Generationen im Gesetzgebungsverfahren stärker Rechnung getragen werden kann. Sein Augenmerk liegt dabei auf den verfahrensrechtlichen Sicherungs- instrumenten. Als Lösungsansätze zur Sicherung langzeitverantwortlicher Gesetzgebung untersucht der Autor zum einen Wahlrechtsreformen, zum anderen institutionelle Sicherungsmechanismen. Die zentrale Frage ist dabei, welche der betrachteten verfahrensrechtlichen Instrumente – unter Wahrung verfassungsrechtlicher Grenzen – tatsächlich eine langzeitverantwortliche Gesetzgebung sichern können. ISBN 978-3-631-66590-9 SIOR 113_266590_Ghouse_ak_HCA5 PLA.indd 1 09.03.16 KW 10 09:29 Umschlaggestaltung: © Olaf Gloeckler, Atelier Platen, Friedberg Cover Design: © Olaf Gloeckler, Atelier Platen, Friedberg Conception de la couverture du livre: © Olaf Gloeckler, Atelier Platen, Friedberg 113...

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