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Einstweilige Verfügungen und neue Arbeitskampfwirklichkeit

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Jan Christoph Löbig

Einstweilige Verfügungsverfahren, die zum Zwecke der gerichtlichen Untersagung von gewerkschaftlich organisierten Streiks eingeleitet werden, kommen in diesem Werk auf den Prüfstand. In der Bundesrepublik Deutschland ist seit dem Lokomotivführerstreik von 2007 vermehrt in die Trickkiste gegriffen worden, um den Ausgang arbeitskampfrechtlicher Eilverfahren in die jeweils gewünschte Richtung zu beeinflussen. Mittlerweile hat das Arbeitskampfrecht prozessuale Schlagseite erlitten. Der Autor geht der Frage nach, ob Arbeitsgerichtsgesetz und Zivilprozessordnung in Zeiten der neuen Arbeitskampfwirklichkeit überhaupt noch der Herbeiführung gesetzesmäßiger, richtiger und darüber hinaus auch gerechter Entscheidungen dienen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2015 vom Fachbereich Rechts- wissenschaft der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main als Dis- sertation angenommen. Sie wurde von Herrn Prof. em. Dr. Dr. h. c. mult. Manfred Weiss betreut, dem mein ganz besonderer Dank gebührt. Herrn Prof. Dr. Bernd Waas danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Meinen Kollegen und Ausbildern, den Rechtsanwälten und Fachanwälten für Ar- beitsrecht, Burkhardt Fischer und Ulrich Fischer, sage ich Dank für ihre wertvollen Anregungen und ihre Kritik. Diese Arbeit ist zwischen März 2011 und Dezember 2014 verfasst worden. Frankfurt am Main, im Juni 2015 Dr. Christoph Löbig

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