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Mediation im Gesundheitswesen

Außergerichtliche Streitbeilegung bei Arzthaftungskonflikten

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Catharina Herzog

Mediation gewinnt an öffentlicher Aufmerksamkeit und damit an Bedeutung. Stetig werden neue Anwendungsbereiche erschlossen. Im Bereich des Arzthaftungsrechtes ist sie allerdings noch weitgehend unbekannt. Dieses Buch beschäftigt sich mit der Frage, ob Mediation auch in Arzt-Patient-Konflikten eine gleichwertige Streitbeilegungsmöglichkeit neben den gerichtlichen Verfahren sowie den Verfahren der Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der Landesärztekammern sein kann. Im Fokus stehen dabei sowohl die theoretische Geeignetheit der Mediation im Bereich des Arzthaftungsrechtes als auch ihre praktischen Umsetzungschancen. Mit Hilfe dieser Erkenntnisse setzt sich die Autorin mit den Grenzen des Verfahrens und seinen Anwendungsmöglichkeiten eingehend auseinander.

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Kapitel 4: Vorhandene Streitbeilegungsmöglichkeiten im Arzthaftungsrecht

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135 Kapitel 4: Vorhandene Streitbeilegungsmöglichkeiten im Arzthaftungsrecht A. Einführung Im Bereich der Arzt-Patient-Auseinandersetzungen haben sich bereits einige Streit- beilegungsmöglichkeiten etabliert. Neben dem Weg zum Gericht steht den Betei- ligten zudem die Anrufung einer ärztlichen Gütestelle zur Verfügung. Auch der Medizinische Dienst der Krankenkassen kann bei Konflikten eine Hilfestellung bieten. In diesem Kapitel sollen die vorhandenen Streitbeilegungsmöglichkeiten mit ihren Chancen und Risiken vorgestellt werden. Neben den Gerichtsverfahren, dem Verfahren der ärztlichen Gütestellen und der Tätigkeit des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen werden des Weiteren die anwaltlichen Vergleichsbemühungen sowie die Tätigkeit der Beschwerde- und Schlichtungsabteilungen der Landesärz- tekammern, des Beschwerdemanagements einzelner Kliniken und die Tätigkeit der Patientenberatungsstellen und Patienten-Ombudsleute beleuchtet. B. Gerichtliche Streitbeilegung Etwa 80–90 % der Arzthaftungssachen werden außergerichtlich erledigt. Nur ein Bruchteil der Verfahren gelangt noch zum Gericht836. Dass dieser Teil jedoch eine erhebliche Größe angenommen hat, wurde in Kapitel 1, B, IV erläutert. I. Beteiligte eines Gerichtsverfahren Verfahrensbeteiligte bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Arzt und Patient837 sind in der Regel der Patient als Kläger, der behandelnde Arzt oder der Krankenhausträger als Beklagte sowie deren anwaltlichen Beistände. Die meisten Arzthaftungsprozesse werden vor dem Landgericht ausgetragen, sodass eine an- waltliche Vertretung Pflicht ist (§ 78 ZPO). Da der anwaltliche Vertreter des Arztes nahezu ausschließlich von der Berufs- haftpflichtversicherung des Arztes beauftragt wird und daher auch deren Interessen wahrnimmt, ist auch die Haftpflichtversicherung als Verfahrensbeteiligte einzu- stufen. 836 Fischer, SchlHA 2010, 301 ff. (301)...

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