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Mediation im Gesundheitswesen

Außergerichtliche Streitbeilegung bei Arzthaftungskonflikten

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Catharina Herzog

Mediation gewinnt an öffentlicher Aufmerksamkeit und damit an Bedeutung. Stetig werden neue Anwendungsbereiche erschlossen. Im Bereich des Arzthaftungsrechtes ist sie allerdings noch weitgehend unbekannt. Dieses Buch beschäftigt sich mit der Frage, ob Mediation auch in Arzt-Patient-Konflikten eine gleichwertige Streitbeilegungsmöglichkeit neben den gerichtlichen Verfahren sowie den Verfahren der Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der Landesärztekammern sein kann. Im Fokus stehen dabei sowohl die theoretische Geeignetheit der Mediation im Bereich des Arzthaftungsrechtes als auch ihre praktischen Umsetzungschancen. Mit Hilfe dieser Erkenntnisse setzt sich die Autorin mit den Grenzen des Verfahrens und seinen Anwendungsmöglichkeiten eingehend auseinander.

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Kapitel 9: Fazit

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Kann Mediation auch Einzug in das Arzthaftungsrecht halten? Die Antwort lautet eindeutig: Ja. Sie hat das Potenzial einer gleichwertigen Streitbeilegungsmöglichkeit neben den gerichtlichen Verfahren und den Verfahren der ärztlichen Gütestellen. Sie kann langwierige Prozesse vermeiden oder – in Form der gerichtlichen Media- tion – jedenfalls abkürzen und darüber hinaus zu befriedigenden, im Zweifel sogar zu interessengerechteren Ergebnissen führen. Inwieweit sie für den Einzelfall als Streitbeilegungsmethode gewählt werden soll, hängt zum einen von den jeweili- gen Konfliktmerkmalen, ihren Parteien sowie der Person und Qualifikation des Mediators ab. Zum anderen und gleichbedeutend für den Einsatz von Mediation ist jedoch die Bereitschaft der Berufshaftpflichtversicherer, Rechtsanwälte und Richter, arzthaftungsrechtlichen Mediationen eine Chance zu geben. Das erste Kapitel beschäftigte sich mit der Frage: Benötigen wir auch für den Arzthaftungsbereich alternative Konfliktbeilegungsmethoden? Diese Frage ist zu bejahen. Auch wenn es überspitzt ist, im Zusammenhang mit dem Prozessauf- kommen an deutschen Gerichten allgemein von einer „Prozessflut“ zu sprechen, sieht sich die Justiz einer zunehmenden Überlastung ausgesetzt. Gerade im Be- reich der Arzthaftung ist von einer steigenden Inanspruchnahme des Rechtswe- ges auszugehen. Allein bei einem Blick auf das vergangene Jahrzehnt wird dies deutlich. Wurden für das Berichtsjahr 2004 im Arzthaftungsbereich noch 7.659 erstinstanzliche Erledigungen an den Amts- und Landgerichten festgehalten, waren es im Jahr 2010 schon 9.927 Verfahren. Auch die Anzahl der bei den Gutachterkom- missionen und Schlichtungsstellen der Landesärztekammern eingehenden Anträ- ge hält sich auf einem hohen Niveau. Besonders im Arzthaftungsbereich ist...

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