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Die betriebsbedingte Kündigung von Leiharbeitnehmern

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Anne Praß

Hire and fire von Leiharbeitnehmern – oder doch faktische Unkündbarkeit? Die Autorin arbeitet Rechtsfragen auf und weist auf Fallstricke bei der betriebsbedingten Kündigung von Leiharbeitnehmern hin. Leiharbeiter gelten als schnell kündbar. Dabei wird übersehen, dass das KSchG auch für die Leiharbeit gilt und die Rechtsprechung dort z.T. sogar höhere Anforderungen an die Arbeitgeber stellt. Die Rechtsfragen der betriebsbedingten Kündigung in der Leiharbeit entstehen aus dem vom Normalarbeitsverhältnis abweichenden Dreiparteienverhältnis zwischen Verleiher, Leiharbeitnehmer und Entleiher. KSchG und Rechtsprechung sind jedoch auf das Zweipersonenverhältnis zugeschnitten. Dieses Spannungsverhältnis prägt alle Prüfungspunkte der betriebsbedingten Kündigung und sorgt für ungeklärte Rechtsfragen.

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A) Einleitung

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1A) Einleitung „Leiharbeit ist eine Arbeit, bei der man nie sicher sein kann, ob man morgen noch einen Arbeitsplatz hat.“1 Dieses Zitat eines Leiharbeitnehmers verdeutlicht das Bild, das in Bezug auf die Zeitarbeitsbranche sowohl unter den Leiharbeitnehmern, als auch in der Öffent- lichkeit herrscht. Leiharbeitnehmer gelten als Arbeitnehmer zweiter Klasse, die zu Niedriglöhnen beschäftigt und nach dem Prinzip „hire and fire“ je nach Bedarf eingestellt oder entlassen werden können.2 Die Leiharbeit gilt als Niedriglohnsek- tor, mit dessen Hilfe der strenge deutsche Kündigungsschutz umgangen und der Personaleinsatz zu Lasten der Leiharbeitnehmer und der Stammbelegschaft flexibler gestaltet werden kann.3 Neben der hohen Fluktuation in der Leiharbeit liegt diesem negativen Image vor allem die verbreitete Meinung zu Grunde, dass Leiharbeitnehmer nicht den kündi- gungsrechtlichen Schutz des Normalarbeitsverhältnisses genießen. Rein statistisch betrachtet, bestätigt sich der geringere Kündigungsschutz der Leiharbeitsverhältnisse. Tatsächlich bestehen nur 10–25% der Leiharbeitsverhältnisse länger als sechs Monate und fallen damit in den Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes.4 Daneben sind zahlreiche Leiharbeitsverhältnisse befristet ausgestaltet.5 Für den überwiegenden Teil der Leiharbeitsverhältnisse ist der kündigungsrechtliche Schutz damit gering. Auf der anderen Seite ist der Verleiher nach deutschem Recht, anders als bei- spielsweise im französischen Arbeitnehmerüberlassungsrecht, verpflichtet die Arbeitgeberpflichten auch für verleihfreie Zeiten zu übernehmen.6 Das Arbeit- nehmerüberlassungsgesetz sieht grundsätzlich ein unbefristetes Arbeitsverhältnis 1 Arbeiterkammer Salzburg, Leiharbeiter fühlen sich als Menschen zweiter Klasse, 06.12.2007, http://www.ak-salzburg.at/online/leiharbeiter-38456. html. 2 DGB, Niedriglohn und...

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