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Die betriebsbedingte Kündigung von Leiharbeitnehmern

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Anne Praß

Hire and fire von Leiharbeitnehmern – oder doch faktische Unkündbarkeit? Die Autorin arbeitet Rechtsfragen auf und weist auf Fallstricke bei der betriebsbedingten Kündigung von Leiharbeitnehmern hin. Leiharbeiter gelten als schnell kündbar. Dabei wird übersehen, dass das KSchG auch für die Leiharbeit gilt und die Rechtsprechung dort z.T. sogar höhere Anforderungen an die Arbeitgeber stellt. Die Rechtsfragen der betriebsbedingten Kündigung in der Leiharbeit entstehen aus dem vom Normalarbeitsverhältnis abweichenden Dreiparteienverhältnis zwischen Verleiher, Leiharbeitnehmer und Entleiher. KSchG und Rechtsprechung sind jedoch auf das Zweipersonenverhältnis zugeschnitten. Dieses Spannungsverhältnis prägt alle Prüfungspunkte der betriebsbedingten Kündigung und sorgt für ungeklärte Rechtsfragen.

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B) Grundlagen

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9B) Grundlagen I) Begriffsbestimmung Die Arbeitnehmerüberlassung stellt eine Form des drittbezogenen Personaleinsatzes dar.46 Nach § 1 AÜG stellt dabei ein Arbeitgeber als Verleiher einen Arbeitnehmer ein, den er zum Zwecke der Arbeitsleistung an den Entleiher als Dritten überlässt. Im alltäglichen Sprachgebrauch aber auch in der Literatur und Rechtsprechung werden die Begriffe Arbeitnehmerüberlassung, Leiharbeit und Zeitarbeit sowie Per- sonalleasing größtenteils parallel verwendet.47 Auch die Bundesagentur für Arbeit wendet die Begrifflichkeiten synonym an.48 Der Gesetzgeber hat sich bei der Benennung des Arbeitnehmerüberlassungs- gesetzes für den Begriff der Arbeitnehmerüberlassung entschieden.49 Im diesem Gesetz wurden die gebräuchlichen Bezeichnungen Verleiher, Entleiher und Leih- arbeitnehmer aufgenommen, die Rechtsbeziehung zwischen den Beteiligten jedoch als Arbeitnehmerüberlassung bezeichnet. Der Begriff der Leiharbeit ist die älteste Bezeichnung. Der Begriff ist umgangs- sprachlich entstanden, was sich in dem unjuristischen Gebrauch der Bezeichnung „Leihe“ zeigt.50 Der Begriff ist dabei nicht als Leihe im Sinne des § 598 BGB zu verstehen. Zum einen ist Vertragsgegenstand nicht die Gestattung zum Gebrauch einer Sache, zum anderen erfolgt die Überlassung des Arbeitnehmers gegen eine Überlassungsprämie und damit nicht unentgeltlich.51 Trotz dieser kritisierten Un- genauigkeiten hat sich der Begriff der Leiharbeit im allgemeinen Sprachgebrauch 46 Kim, Die konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung durch die Personalführungs- gesellschaft und das Betriebsverfassungsrecht, S. 7; KR-Griebeling, § 1 KSchG Rn. 59; Schüren/Schüren, AÜG, Einl. Rn. 106 ff.; Sandmann/Marschall/Schneider, AÜG, Einleitung I.1. 47 Sandmann/Marschall/Schneider, AÜG, Einleitung I.7; Witten, Vertragsgestaltung und Gesetzesbindung im Recht der Zeitarbeit, S. 26. 48...

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