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Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte im Europarecht

Eine Untersuchung anhand des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips unter besonderer Berücksichtigung des Urteils zur Rs. C-427/12 des Europäischen Gerichtshofs

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Anna Eschbach

Die Autorin untersucht delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte nach Art. 290 und Art. 291 AEUV. Hierbei beleuchtet sie insbesondere das Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip, wie es sich vor und nach der Einführung der delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte in der exekutiven Rechtsetzung verwirklicht sieht. Besondere Berücksichtigung findet dabei die Biozidprodukte-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde durch die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität zu Köln im Wintersemester 2014/2015 als Dissertation angenom- men. Inhaltlich befindet sich die Arbeit auf dem Stand von März 2015. Herzlich bedanken möchte ich mich bei meinem Doktorvater Prof. Dr. Bern- hard Kempen, der mich bei der Wahl des Themas unterstützte und mir bei der Bearbeitung stets mit zahlreichen wertvollen Anregungen beiseite stand. Ich danke ihm für das mir entgegengebrachte Vertrauen und die lehrreiche Zeit als Mitarbeiterin an seinem Institut. Dank gebührt auch Herrn Prof. Dr. Burkhard Schöbener für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens und seine hilfreichen Anmerkungen. Weiterer Dank gilt meinen Kollegen und Kolleginnen am Institut für Völker- recht und ausländisches öffentliches Recht der Universität zu Köln, die stets ein offenes Ohr für meine Anliegen hatten und für jeden Gedankenaustausch zu haben waren. Ich danke Marina Heinzel, Laura Schierbaum und Marleen Rheker, die immer die passenden Worte fanden mich zu motivieren. Darüberhinaus danke ich Julia Hennewig, Yao Li, Lisa Lambertz, Christina Nowak und Lotte Böttcher für ihre Kritik, ihre Impulse und ihre Zuversicht. Besonders bedanken möchte ich mich bei Andreas Grözinger, der mich in der gesamten Zeit während der Entstehung dieser Arbeit vorbehaltslos unterstützte. Schließlich danke ich meiner Familie. Ohne sie hätte diese Arbeit nicht ent- stehen können. Besonders dankbar bin ich meinen Eltern Heinz und Petra Eschbach, die mir zu...

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