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Auswirkungen materiell unrichtiger Entsprechenserklärungen auf den Bestand von Hauptversammlungsbeschlüssen

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Sylvia Witt

Das Buch analysiert die bisherigen gerichtlichen Entscheidungen zur Anfechtbarkeit von Entlastungs- und Wahlbeschlüssen infolge materiell unrichtiger Erklärungen zum Deutschen Corporate Governance Kodex und nimmt eine eigene Einordnung des Verstoßes gegen die Entsprechenserklärungspflicht gem. § 161 AktG in das aktienrechtliche Beschlussmängelsystem vor. Untersucht wird, inwieweit sich die bisherige Rechtsprechung auf andere Hauptversammlungsbeschlüsse übertragen lässt. Zudem werden sämtliche Empfehlungen des Kodex auf ihre Anfechtungsrelevanz hin geprüft. Die Autorin berücksichtigt das Problem sogenannter räuberischer Anfechtungsklagen und stellt verschiedene Möglichkeiten zur Reform von Kodex und Entsprechenserklärungspflicht vor.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2015 vom Fachbereich Rechts- wissenschaft der Universität Trier als Dissertation angenommen. Dafür wurden Rechtsprechung und Schrifttum bis zum Sommer 2014 berücksichtigt. Vor der Ver- öffentlichung konnten u. a. noch die DCGK-Novelle 2015 sowie das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst vom 24.04.2015 Eingang in die Arbeit finden. Mein herzlicher Dank gilt zunächst meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Arnd Arnold, Dipl.-Vw., der mit seiner Hilfe bei der Themenauswahl und -eingrenzung die Strukturierung dieser Arbeit sehr erleichtert hat. Seine wertvollen Anregungen und die unkomplizierte Betreuung trugen erheblich zu ihrem Gelingen bei. Bedan- ken möchte ich mich bei ihm, ebenso wie bei Herrn Prof. Dr. Hartmut Oetker, auch für die Aufnahme der Arbeit in die Reihe „Zivilrechtliche Schriften – Beiträge zum Wirtschafts-, Bank- und Arbeitsrecht“. Ebenfalls herzlich bedanke ich mich bei Herrn Prof. Dr. Peter Reiff für die Erstellung des Zweitgutachtens. Ferner möchte ich mich bei der Rechtsanwaltssozietät Kubicki & Schöler bedan- ken. Sowohl meine Nebentätigkeit dort als auch die Freiräume, die mir dabei gelas- sen wurden, haben mir eine fokussierte Arbeit an der Dissertation erst ermöglicht. Auch meinem privaten Umfeld, insbesondere Herrn Dr. Matthias Badenhop, danke ich für die Unterstützung bei der Anfertigung dieser Arbeit, sei es durch inhaltliche Diskussionen, Ratschläge, Hinweise und Korrekturen oder durch mo- ralische Unterstützung. Mein größter Dank gilt jedoch...

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