Show Less

Die Anwendung der Umsatzsteuerorganschaft im nationalen Recht

Entwicklung, Voraussetzungen, Wirkungen und Bedeutung

Eike-Johannes Hoff

Thema dieses Buches ist die Umsatzsteuerorganschaft, die als ein Relikt der Bruttoallphasenumsatzsteuer heute nur der Verwaltungsvereinfachung dienen soll. Die steigende Zahl an höchstrichterlichen Entscheidungen zu ihrer Anwendung deutet jedoch schon an, dass sie mehr als nur eine Verwaltungsvereinfachung für die Betroffenen bereithält. Der Autor analysiert anhand der systematischen Stellung und der historischen Entwicklung die heutige Anwendung der Umsatzsteuerorganschaft im nationalen Recht. Ziel der Analyse ist, die einzelnen Merkmale mit einem konsistenten Definitionsinhalt zu versehen, auch vor dem Hintergrund der MwStSystRL. Hieraus lassen sich schließlich ihre Bedeutungen ableiten, insbesondere auch im Rahmen eines Insolvenzverfahrens.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 7: Thesen und Aussicht

Extract

305 Kapitel 7: Thesen und Aussicht A. Thesen Die kurze Formel des Gesetzes zur umsatzsteuerlichen Organschaft ver- birgt bei Lichte betrachtet gewissermaßen einen Riesen an dogmatischer Komplexität, dessen rechtliche Aufarbeitung auch nach fast 100 Jahren Anwendung immer noch nicht abgeschlossen ist und bis heute Inkonsistenzen auf- weist. Bereits die von der nationalen Organschaft vorgenommene Beschränkung auf juristische Personen als Organgesellschaft hat sich verfassungs- und unionsrecht- lich als nicht haltbar erwiesen und bedarf eines legislatorischen Handelns, um die auch unionsrechtliche postulierte Rechtsformneutralität der Umsatzbesteuerung bei der Organschaft zu gewährleisten. Spätestens nach einem Ordnungsruf durch den EuGH wird man um ein entsprechendes Engagement wohl nicht mehr her- umkommen. Die Eingliederungsmerkmale der Organschaft und ihre Auslegung leiden unter einer sich in ihren Aussagen zurückhaltenden Rechtsprechung, die an sie herange- tragene Fragen stets nur bezogen auf den Einzelfall und ohne Entwicklungstendenz beantworten. Das mag berechtigt sein, wird m. E. nach aber in der Konsequenz die Fülle an noch notwendigen Entscheidungen nicht reduzieren, solange nicht nahe- liegende und sich daran anschließende Fragen richtungsweisend mit beantwortet werden. Insoweit hat sich bei der Analyse der finanziellen, wirtschaftlichen und organisatorischen Eingliederung gezeigt, dass in nicht unwesentlichen Details noch Auslegungsbedarf für eine rechtssichere Handhabung herrscht, der sich aber wohl erst nach Durchlaufen des Instanzenzugs endgültig klären wird. Für den Autor konnten jedoch bereits einige wesentliche Erkenntnisse für die Eingliederungsmerkmale gewonnen werden, die für ihn zu mehr Konsistenz in ihrer Betrachtung geführt haben. Gleichsam...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.