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Die Partizipation Minderjähriger im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Eine Analyse der Beteiligung und der Verfahrensfähigkeit in Familien- und Erbrechtsverfahren

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Carmen Schauberger

Die Autorin untersucht die Frage, inwiefern die Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit dem Interesse des Kindes dient. Besonderes Augenmerk richtet sie auf die Verfahrensfähigkeit von Minderjährigen unter Anwendung der üblichen Methoden zur Gesetzesauslegung. Gleichzeitig zeigt sie auf, wie die Vertretung der Kindesinteressen im Fall einer Interessenkollision in der Person des gesetzlichen Vertreters optimal gewährleistet werden kann und welche Rechtsinstitute das deutsche Recht hierfür vorsieht. Eine an den Ergebnissen dieses Werkes orientierte rechtsvergleichende Betrachtung der parallelen Gesetzesentwicklung in Österreich und der Schweiz rundet das Werk ab.

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B. Beteiligtenstellung und Verfahrensfähigkeit von Minderjährigen in FamFG-Verfahren

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19 B. Beteiligtenstellung und Verfahrensfähigkeit von Minderjährigen in FamFG- Verfahren I. Potentielle Akteure in FamFG- Verfahren mit Kindesbezug Die Akteure eines FamFG- Verfahrens mit Kindesbezug lassen sich (nach dem rein tatsächlichen Lebenssachverhalt) grundsätzlich in drei Kategorien einteilen: zum einen sind hier die mehr oder weniger freiwillig gerichtliche Hilfe beanspruchenden Familienangehörigen zu nennen; zum anderen die (obligatorisch oder fakultativ) auf die ein oder andere Weise involvierten Dritten. Eine etwas exponierte Stellung nimmt aufgrund seiner verfassungsrechtlich gebotenen Unabhängigkeit und Un- voreingenommenheit das mit dem Verfahren befasste Gericht ein. All diese Akteure – trotz der geforderten objektiven Distanz auch das Gericht – stehen nach der gesetzgeberischen Vorstellung während des gesamten Verfahren in regelmäßigem gegenseitigen Austausch, aus welchem Verständnis und Zusam- menwirken resultieren sollen und welcher letztlich idealerweise zu einem für alle Seiten zufriedenstellenden Interessenausgleich führt. Sicher ist, dass die effiziente Umsetzung des FamFG nur durch interdisziplinäre Kooperation21 mit dem gemeinsa- men Leitmotiv des Kindeswohls gelingen kann, für welche elementar ist, dass Rolle und Auftrag der Professionen klar abgegrenzt, d.h. die Schnittstellen und Grenzen der Zusammenarbeit eindeutig benannt sind. Die die Hoheit über das Verfahren innehabende richterliche Instanz bildet dabei das Fundament einer gelingenden Kooperation.22 1. Das Familiengericht Eine zentrale Rolle im familiengerichtlichen Verfahren spielt selbstverständlich das Familiengericht. Im Rahmen der FGG- Reform wurde durch die neuen Aufga- benzuweisungen in den §§ 151, 186, 210, 266 FamFG, § 23b GVG- E das sog. „Große Familiengericht“ geschaffen. Mit dieser Neuschaffung einher ging die Aufl...

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