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Minderheitenschutz in Ungarn und der Türkei

Eine vergleichende Studie zum Umgang mit Trianon-Trauma und Sèvres-Syndrom

Arndt Künnecke

Dieses Buch vergleicht den Minderheitenschutz in Ungarn und der Türkei. Unter ihren immer autokratischer agierenden Herrschern Viktor Orbán und Recep Tayyip Erdoğan haben sich beide Länder in den vergangenen Jahren immer mehr vom Westen abgewandt und insbesondere Menschenrechte systematisch eingeschränkt. Eng mit der Garantie von Menschenrechten verknüpft ist der Schutz von Minderheiten. Dieser wurde beiden Staaten als Verlierern des Ersten Weltkrieges in den Friedensverträgen von Trianon und Sèvres (später: Lausanne) gegen ihren Willen aufgezwungen. So litt Ungarn unter seinem «Trianon-Trauma» und die Türkei unter ihrem «Sèvres-Syndrom». Der Autor untersucht, wie unterschiedlich beide Länder mit dieser Last umgegangen sind und wie sich der Schutz von Minderheiten auf deren Staatsgebiet seitdem entwickelt hat.

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C. Minderheitenschutz In Ungarn Und Der Türkei

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45 C. Minderheitenschutz in Ungarn und der Türkei I. Historische Entwicklung Minderheitenschutz in seiner rechtstheoretischen und praktischen Ausgestal- tung entsteht nicht spontan, sondern er ist das Produkt eines langen Entwick- lungsprozesses. In diesem Prozess trifft der Minderheiten beherbergende Staat in jeder Phase staatlicher Entwicklung in bewusster oder unbewusster Anlehnung bzw. Abkehr von traditionellen Rechts- und Handlungsmustern seine Entschei- dung für die theoretische und praktische Ausgestaltung des Minderheitenschut- zes auf seinem Territorium. Aus diesem Grund werden die Entwicklungslinien des Minderheitenschutzes in Ungarn und der Türkei in den einzelnen histori- schen Epochen im Folgenden nachgezeichnet. 1. Historische Entwicklung des Minderheitenschutzes in Ungarn In seiner Geschichte ist das im Jahr 1000 gegründete Königreich Ungarn stets ein Vielvölkerstaat gewesen. Sein Territorium umfasste bis zu den einschneiden- den Veränderungen des Vertrags von Trianon im Jahr 1920 immer nahezu das komplette Karpartenbecken. Damit war das alte Königreich Ungarn, zu dem die Slowakei, Kroatien, Siebenbürgen (heutiges Rumänien), die Vojvodina (heutiges Serbien), die Karpartoukraine (heutige Ukraine) und das Burgenland (heutiges Österreich) gehörten, ungefähr dreieinhalbmal so groß wie das heutige Ungarn in den Grenzen von 1947.186 a) Mittelalter und frühe Neuzeit Im mittelalterlichen Ungarn gab es noch keine Minderheitenrechte im heuti- gen Sinn. Die in den Feudalsystemen des Mittelalters und der frühen Neuzeit bestimmten Personengruppen gewährten Privilegierungen waren lediglich Son- derrechte, die damals üblich waren.187 Ein mögliches Abgrenzungskriterium ei- ner Personengruppe, der Sonderrechte zugestanden werden sollten, war deren 186 Vgl. Küpper, Das...

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