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Die Anfechtung vertraglich vereinbarter Aufrechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz

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Markus Johannes Huber

Vertraglich vereinbarte Aufrechnungen gehören zu den wichtigsten zivilrechtlichen Erfüllungssurrogaten. Zugleich stellen sie bei drohender Insolvenz oder Zwangsvollstreckung relativ einfache Gestaltungsoptionen zur Verkürzung des schuldnerischen Vermögens dar, da sie es einem Gläubiger ermöglichen, eine Forderung des Schuldners ohne reale Leistungserbringung zum Erlöschen zu bringen. Diese Arbeit untersucht für die verschiedenen Varianten vertraglich vereinbarter Aufrechnungen, unter welchen Voraussetzungen diese zugunsten der Insolvenz- bzw. Zwangsvollstreckungsgläubiger im Wege der Anfechtung rückgängig gemacht werden können. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit dabei Differenzierungen zwischen der Insolvenzanfechtung und der Gläubigeranfechtung geboten sind.

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Zusammenfassung

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Die Untersuchung hat insgesamt ergeben, dass die Anfechtung vertraglich verein- barter Aufrechnungen innerhalb wie außerhalb der Insolvenz entgegen der h.L. grundsätzlich nach identischen Regeln zu erfolgen hat. Unterschiede ergeben sich zwischen beiden Anfechtungsinstituten aber insoweit, als die Anfechtung nach dem AnfG im Gegensatz zur Insolvenzanfechtung zum einen ausschließlich auf Rechts- handlungen des Schuldners Anwendung findet und zum anderen in Ermangelung eines der Kongruenzanfechtung nach § 130 InsO vergleichbaren Anfechtungstatbe- standes nur ausnahmsweise kongruente Deckungen zu erfassen vermag. A. Allgemeines Verhältnis von Gläubiger- und Insolvenzanfechtung Im Allgemeinen war hinsichtlich des auslegungstechnischen Verhältnisses von Gläubiger- und Insolvenzanfechtung festzustellen, dass für einen Gleichlauf in der Interpretation beider Anfechtungsinstitute über eine weitgehende Identität im Wortlaut der wesentlichen Anfechtungsbestimmungen hinaus ebenfalls rechtshis- torische Gründe anzuführen sind. Dies ergibt sich zunächst daraus, dass die Gläu- bigeranfechtung und die Insolvenzanfechtung in der actio Pauliana des römischen Rechts auf einem gemeinsamen historischen Fundament beruhen, welches sich auch noch in der Ausgestaltung der geltenden Anfechtungsbestimmungen ausmachen lässt. Des Weiteren erscheint eine identische Auslegung beider Anfechtungsinsti- tute aufgrund der Entstehungsgeschichte der Normen des AnfG angezeigt, da die diesen zugrunde liegenden Regelungen des AnfG 1855 und des AnfG 1879 lediglich im Wege einer weitgehend übereinstimmenden Regelung der Konkurs- und Gläu- bigeranfechtung bzw. einer bloßen Übertragung der Anfechtungsbestimmungen der jeweiligen Konkursordnung in ein eigenständiges Anfechtungsinstitut unter Ausklammerung der besonderen Konkursanfechtung geschaffen wurden. Es ist daher auch insoweit kein Grund ersichtlich, diese im Wesentlichen identischen Vorschriften...

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