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Die Anfechtung vertraglich vereinbarter Aufrechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz

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Markus Johannes Huber

Vertraglich vereinbarte Aufrechnungen gehören zu den wichtigsten zivilrechtlichen Erfüllungssurrogaten. Zugleich stellen sie bei drohender Insolvenz oder Zwangsvollstreckung relativ einfache Gestaltungsoptionen zur Verkürzung des schuldnerischen Vermögens dar, da sie es einem Gläubiger ermöglichen, eine Forderung des Schuldners ohne reale Leistungserbringung zum Erlöschen zu bringen. Diese Arbeit untersucht für die verschiedenen Varianten vertraglich vereinbarter Aufrechnungen, unter welchen Voraussetzungen diese zugunsten der Insolvenz- bzw. Zwangsvollstreckungsgläubiger im Wege der Anfechtung rückgängig gemacht werden können. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit dabei Differenzierungen zwischen der Insolvenzanfechtung und der Gläubigeranfechtung geboten sind.

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Anmerkungen: Wenn ein Werk in mehreren Auflagen Eingang in die Untersuchung fand, nehmen die Zitate in den Fußnoten stets auf die aktuellste Auflage Bezug soweit nicht explizit eine frühere Auflage angegeben wird. Monographien werden regelmäßig mit dem vollen Titel zitiert, bei längeren Titeln wird indes lediglich ein abgekürzter Titel angeführt. Festschriften werden in den Fußnoten stets mit dem Nachnamen der Person angegeben, welcher das Werk gewidmet wurde. Vornamen von Autoren bzw. deren Anfangsbuchstaben werden in den Fußnoten nur dann mit aufgeführt, sofern wegen Identität der Nachnamen eine Verwechs- lungsgefahr mit anderen Autoren besteht. Adam, Roman F., Die Aufrechnung im Rahmen der Insolvenzordnung – Zur neuen Rechtslage und alten Problemen, WM 1998, S. 801 ff. Alexander, Alfred, Datio in solutum und compensatio voluntaria, Leipzig 1908 (zugl. Diss. Leipzig 1908). Allgayer, Peter, Rechtsfolgen und Wirkungen der Gläubigeranfechtung, Köln 2000 (zugl. Diss. HU Berlin 2000). Altmeppen, Holger, Disponibilität des Rechtsscheins: Struktur und Wirkungen des Redlichkeitsschutzes im Privatrecht, Köln 1993 (zugl. Habil. Bonn 1992/1993). Arbeitskreis für Insolvenz- und Schiedsgerichtswesen e.V., Köln (Hrsg.), Kölner Schrift zur Insolvenzordnung: Das neue Insolvenzrecht in der Praxis, 2. Aufl., Herne, Berlin 2000. Arndt, Erich, Über den Aufrechungsvertrag des bürgerlichen Rechts in Theorie und Praxis, Halle 1911 (zugl. Diss. Halle-Wittenberg 1911). Baier, Maximilian / Huber, Markus ohannes, Wirksamkeit einer Kontokorrent- verrechnung mangels Anfechtbarkeit der Herstellung der Verrechnungslage, DB 2015, S. 1889 ff. Bamberger, Heinz Georg / Roth, Herbert (Hrsg.), Kommentar zum Bürgerlichen...

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