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Die Strafverfahrenswirklichkeit am Khmer Rouge Tribunal im völkerstrafprozessualen Kontext

Eine Analyse der strafprozessualen Verfahrenspraxis an den ECCC und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse

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Madeleine Arens

Die Autorin analysiert die Strafverfahrenswirklichkeit vor dem Rote-Khmer-Tribunal (ECCC) und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse. Sie betrachtet dabei auch zentrale Verfahrensrechte des IPbpR und die Verfahrenspraxis internationaler Tribunale (JStGH, RStGH und IStGH). Zuvor wurde das Völkerstrafprozessrecht für Wissenschaft, Praxis und Ausbildung kaum analysiert. Der Schwerpunkt lag meist auf dem Prozessrecht vor den großen Tribunalen. Dabei ist das hybride Gericht zur Verfolgung der Verbrechen der Roten Khmer in Kambodscha neben dem IStGH – im Gegensatz zu den angloamerikanisch geprägten Ad-hoc Tribunalen – eines der ersten durch das kontinentaleuropäische Rechtssystem geprägten Gerichte. Hierdurch kann es neue Impulse für den internationalen Strafprozess geben.

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Abschließender, gesamtbetrachtender und ausblickender Teil

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347 M. Gesamtbetrachtung der Strafverfahrenswirklichkeit an den ECCC In dieser Dissertation wurde die Strafverfahrenswirklichkeit an den ECCC vor dem Hintergrund der Entstehungsgeschichte des Gerichts (Kapitel B), seiner Rechtsnatur, der Funktion des völkerstrafrechtlichen Verfahrens in Kambodscha, den zentralen Strafverfahrensrechten (Kapitel C), seines Mandats (Kapitel D) sowie der Sicherung der Verfahrensintegrität (Kapitel G) in den einzelnen Verfahrensstadien (Kapitel H: das Vorermittlungsverfahren, Kapitel I: das Ermittlungsverfahren, Kapitel J: das Verfahren vor der Vorverfahrenskammer, Kapitel K: das Hauptverfahren, Kapitel L: das Rechtsmittelverfahren) untersucht. Die Strafverfahrenswirklichkeit wurde dabei in Kontext zur Verfahrenspraxis anderer internationaler Tribunale gesetzt, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den internationalen Tribunalen sichtbar zu machen. Auf Grundlage dieser Analyse konnte ein Regelvorschlag zur Ergänzung der Internal Rules erarbeitet werden. (vgl. nachfolgend III. 2).2084 Die wesentlichen Ergebnisse der Analyse (vgl. die Zusammenfassungen am Ende der einzelnen Kapitel) werden im Folgenden zusammenfassend betrachtet. I. Die Grundlagen der Strafverfahrenswirklichkeit an den ECCC Zunächst wurden in der vorliegenden Dissertation die Grundlagen, auf denen die Strafverfolgung an den ECCC basiert, analysiert. Die sich ergebenden wesentlichen Grundzüge und Besonderheiten werden nachfolgend zusammenfassend dargestellt. Die ECCC basieren, anders als die Gerichte JStGH oder RStGH, auf einem völ- kerrechtlichen Vertrag zwischen den VN und der kambodschanischen Regierung, dem UN-RGC Abkommen, und werden durch freiwillige Beiträge der VN-Mitglied- staaten finanziert.2085 Zur ihrer Errichtung kam es, nachdem die kambodschanische Regierung die VN um Hilfe bei der Aufarbeitung der Verbrechen der Khmer Rouge ersucht hatte.2086 Die nationalen Strafverfolgungsbehörden waren nämlich für eine 2084...

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