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Strafrechtliche Risiken der unterlassenen Aufklärung über Vertriebsprovisionen

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Heiko Löw

Dieses Buch untersucht die vom OLG Stuttgart im Urteil vom 16.02.2011 aufgestellte These, dass die unterlassene Aufklärung über Vertriebsprovisionen im Rahmen des Vertriebs von Kapitalanlageprodukten strafbar ist. Basierend auf den in der Kick-Back-Rechtsprechung des BGH entwickelten Aufklärungspflichten untersucht der Autor die strafrechtlichen Risiken, die sich für Kundenbetreuer und Geschäftsleitung aus der unterlassenen Aufklärung über Vertriebsprovisionen ergeben. Im Zentrum der Untersuchung steht dabei die Prüfung der Tatbestände der Untreue und des Betruges. Der Autor entwickelt zudem Compliance-Maßnahmen, die eine Minimierung der Risiken für Kreditinstitute gewährleisten können.

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2. Kapitel: Grundlagen der Untersuchung

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25 2. Kapitel: Grundlagen der Untersuchung Die vorliegende Arbeit untersucht die strafrechtlichen Risiken der unterlassenen Aufklärung über Vertriebsprovisionen bei der Vermittlung von und der Beratung über Kapitalanlagen. Als Grundlage der Untersuchung werden zunächst die zentra- len Begriffe der Arbeit definiert und die Strukturen des Vertriebs von Kapitalanlagen aufgezeigt. A. Begriffliche Grundlagen I. Kapitalanlage Als Kapitalanlage6 kann grundsätzlich jede Investition von Kapital bezeichnet wer- den, die eine Vermehrung oder zumindest Erhaltung des bestehenden Vermögens bezweckt.7 Die mit einer Kapitalanlage verfolgten Ziele liegen nach dem sog. Ma- gischen-Dreieck der Kapitalanlage vorwiegend im Streben nach Sicherheit, Renta- bilität und Liquidität (vgl. Abbildung 1).8 Abbildung 1: Magisches Dreieck der Kapitalanlage, Quelle: Bayer/Bestmann, Finanzlexikon, S. 149. 6 Kapitalanlagen werden teilweise auch als Geldanlagen oder financial investment bezeichnet, wobei die Begriffe in der deutschen Rechtssprache weithin synonym verwendet werden, vgl. Beyer/Bestmann, Finanzlexikon, S. 148; Merk, Finanzlexikon, S. 637, http://www.uni-siegen.de/fb5/merk/downloads/finanzbegriffe/finanzbegriffe. pdf, Abruf am 27.10.2014. 7 Vgl. Bischofsberger, Die Gefährdung des Kapitalanlagemarktes durch Fehlinforma- tionen, S. 8; Decker, Aufklärungspflichten über Innenprovisionen, Kick-backs und Retrozessionen bei der Kapitalanlage, S. 9; Worms, Anlegerschutz durch Strafrecht, S. 13. 8 Vgl. Beyer/Bestmann, Finanzlexikon, S. 149; Moll, Handbuch Geldanlage, S. 72. 26 Diese drei Ziele stehen in einer Wechselwirkung zueinander, d.h. dass ein Ziel nicht ohne Beeinflussung eines anderen Ziels erreicht werden kann. So wird beispielswei- se eine „sichere“ Kapitalanlage keine hohe Rendite erzielen oder eine hoch rentable Kapitalanlagenlage nicht stets für die Anleger verfügbar sein. Kapitalanlagen lassen sich grundsätzlich...

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