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Die Besteuerung der luxemburgischen Société de Participations Financières (SOPARFI)

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Bianca Wohlfart

Dieses Buch beschäftigt sich mit der «Soparfi» (Société de Participations Financières), welche im Wirtschaftsverkehr eine in Luxemburg ansässige und regelmäßig als GmbH (S.à r.l.) oder AG (S.A.) gegründete Finanzbeteiligungsgesellschaft bezeichnet, die in der internationalen Steuerberatung eingesetzt wird. Die «Soparfi» unterliegt in Luxemburg der unbeschränkten Steuerpflicht, jedoch gelten für sie weitreichende Steuervergünstigungen. Hierzu zählt insbesondere das luxemburgische Schachtelprivileg, das eine weitgehende Freistellung von der Körperschaft-, Gewerbe- und Vermögensteuer vorsieht. Die Autorin untersucht die Voraussetzungen, Folgen und Besonderheiten des luxemburgischen Schachtelprivilegs i.V.m. der «Soparfi» und geht auf deren Einsatz im Rahmen der internationalen Steuerplanung und etwaige Missbrauchsgrenzen ein.

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A. Die luxemburgische Soparfi

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I. Einführung Mit der Soparfi sollte erstmals eine Holdinggesellschaft in Luxemburg geschaf- fen werden, die diverse Steuerbefreiungen (vor allem im Zusammenhang mit dem Schachtelprivileg) erhält und auch als abkommensberechtigte Person dem Anwendungsbereich der luxemburgischen DBA und der Mutter-Tochter-RL unterliegt.21 Die Soparfi ist eine in Luxemburg nach den allgemeinen Regeln (körperschaft-)steuerpflichtige Gesellschaft.22 Sie unterliegt also keiner generel- len Steuerbefreiung, wie dies häufig fälschlicherweise für sämtliche Holdings in Luxemburg angenommen wird.23 II. Definition des Begriffs „Soparfi“ Der Begriff der „Soparfi“ wird gesetzlich nicht definiert.24 Erwähnung findet die Soparfi z. B. in Art. 23 Abs. 2 b) des DBA zwischen Luxemburg und Tunesien25, wobei die Bezeichnung „société de participations financières“ (Finanzbeteili- gungsgesellschaft) verwendet wird. Die Abkürzung für die luxemburgische Finanzbeteiligungsgesellschaft „Soparfi“ (oder Sopafi) wird weder in den luxem- burgischen DBA, noch in den nationalen Gesetzen oder Gesetzgebungsunterla- gen erwähnt. Dies lässt sich vor allem damit begründen, dass der Begriff „Soparfi“ aus der steuerlichen Praxis herrührt.26 Hiermit werden – vor allem in den Veröffentli- chungen in der nicht-luxemburgischen Steuerliteratur27 – regulär steuerpflichti- ge Gesellschaften in Luxemburg bezeichnet, die vorwiegend oder ausschließlich Beteiligungen an anderen Kapitalgesellschaften (sociétés de capitaux) halten.28 21 Debatin/Wassermeyer/Steichen, DBA, Anh. Luxemburg, Rn. 120; Schummer/ Ueberecken, Codex 1999, S. 18 (24). 22 Debatin/Wassermeyer/Steichen, DBA, Luxemburg, Art. 1, Rn. 27. 23 Vgl. Höring, DStZ 2010, S. 228 (230). 24 Schummer/Ueberecken, Codex 1999, S. 18 (20). 25 DBA Luxemburg-Tunesien v. 27.3.1996; Schaffner, Droit...

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