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Mehrfachansässigkeit im Ertragsteuerrecht

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Michael Brandl

Dieses Buch untersucht eines der wichtigsten Ziele im internationalen Steuerrecht: die Vermeidung der doppelten oder mehrfachen Besteuerung von natürlichen oder juristischen Personen. Um eine solche zu verhindern, vereinbaren Staaten im Regelfall so genannte Doppelbesteuerungsabkommen miteinander. Diese orientieren sich regelmäßig am OECD-Musterabkommen. Wenn eine Person in mehr als zwei Staaten ansässig ist, müssen mehrere, jeweils bilateral vereinbarte Abkommen «zusammenwirken», um eine doppelte oder mehrfache Besteuerung zu vermeiden. Der Autor untersucht unter Einbeziehung des OECD-Musterkommentars, inwieweit dies gelingt. Er hinterfragt kritisch die im OECD-Musterkommentar seit dem Jahr 2008 vorgesehene, «neue» Vorgehensweise. Durch spezielle Interpretation des Artikel 4 Absatz 1 Satz 2 des OECD-Musterabkommens soll sowohl eine doppelte oder mehrfache Besteuerung vermieden als auch eine Nichtbesteuerung von Einkünften verhindert werden.

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D. Steuerliche Wirkungen der Doppelansässigkeit

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73 D. Steuerliche Wirkungen der Doppelansässigkeit Im Ansatz muss eine natürliche oder nicht-natürliche Person bei Vorliegen einer Doppelansässigkeit befürchten, doppelt besteuert zu werden. Durch das mittler- weile sehr enge Netz von einzelnen Doppelbesteuerungsabkommen und nationale Anrechnungsvorschriften wird solch eine üblicherweise verhindert werden. Die „Tie-Breaker“-Regelungen legen hier den Ansässigkeitsstaat im Sinne des Abkom- mens fest und die Verteilungsnormen im jeweiligen Abkommen lösen das Problem durch Anrechnung oder Freistellung in einem Vertragsstaat. Allerdings können die Doppelbesteuerungsabkommen bei Doppelansässigkeit im Einzelfall dazu führen, dass eine Person eben durch die doppelte Ansässigkeit eine geringere Steuerlast trif ft, als wenn sie nur in einem der Staaten ansässig wäre. I. Veränderungen der Steuerlast Eine Person kann sich in solchen Fällen somit überlegen, eine doppelte Ansässigkeit bewusst herbeizuführen. Dabei muss in beiden Staaten eines der Ansässigkeitsmerk- male tatsächlich erfüllt werden.516 1. Natürliche Personen Wie oben erläutert, sind natürliche Personen in einem Staat ansässig im Sinne des Art. 4 I 1 OECD-MA, wenn sie im jeweiligen Staat nach nationalem Recht ein Ansässigkeitsmerkmal erfüllen, das zur unbeschränkten Steuerpflicht führt. In Be- tracht kommt hier der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt. Der gewöhnliche Aufenthalt kann sich aus den Aufenthaltszeiten in einem Staat ergeben. Man darf in einem Staat nicht nur vorübergehend verweilen. In Deutschland schaf ft § 9 S. 2 AO dadurch Rechtssicherheit, dass jedenfalls bei einem Aufenthalt von...

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