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Mehrfachansässigkeit im Ertragsteuerrecht

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Michael Brandl

Dieses Buch untersucht eines der wichtigsten Ziele im internationalen Steuerrecht: die Vermeidung der doppelten oder mehrfachen Besteuerung von natürlichen oder juristischen Personen. Um eine solche zu verhindern, vereinbaren Staaten im Regelfall so genannte Doppelbesteuerungsabkommen miteinander. Diese orientieren sich regelmäßig am OECD-Musterabkommen. Wenn eine Person in mehr als zwei Staaten ansässig ist, müssen mehrere, jeweils bilateral vereinbarte Abkommen «zusammenwirken», um eine doppelte oder mehrfache Besteuerung zu vermeiden. Der Autor untersucht unter Einbeziehung des OECD-Musterkommentars, inwieweit dies gelingt. Er hinterfragt kritisch die im OECD-Musterkommentar seit dem Jahr 2008 vorgesehene, «neue» Vorgehensweise. Durch spezielle Interpretation des Artikel 4 Absatz 1 Satz 2 des OECD-Musterabkommens soll sowohl eine doppelte oder mehrfache Besteuerung vermieden als auch eine Nichtbesteuerung von Einkünften verhindert werden.

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E. Mehrfachansässigkeit

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113 E. Mehrfachansässigkeit Bis jetzt wurde nur die Doppelansässigkeit behandelt, nun ist auf die Ansässigkeit in mehr als zwei Staaten einzugehen. Im Sinne dieser Arbeit handelt es sich dabei um eine Ansässigkeit in drei, vier oder sogar noch mehr Staaten. In der Tat wird es wohl selten zu einer gleichzeitigen Ansässigkeit in drei Staaten und wohl noch seltener zu einer Ansässigkeit in vier oder mehr Staaten kommen. Die Konstellati- on ist aber möglich. Wie eine Person in einem Staat ansässig wird, wurde unter B detailliert behandelt. Die betref fende Person muss hier nur Ansässigkeitsmerkmale im Sinne des Art. 4 I OECD-MA in mehreren Ländern erfüllen. Vorstands mitglieder großer weltweit tätiger Konzerne haben teilweise regelmäßig an verschiedenen Orten anwesend zu sein. Wenn sie sich an diesen Orten zum Beispiel jeweils eine Wohnung mieten, sind sie im Regelfall mehrfach ansässig. I. Bisheriges Vorgehen bei der Mehrfachansässigkeit Es stellt sich die Frage nach den Folgen, wenn Personen in mehr als zwei Ländern ansässig sind. Da es im Regelfall nur Abkommen zwischen jeweils zwei Staaten gibt, ist das Zusammenspiel der verschiedenen Abkommen maßgeblich. Was die Ansässigkeit im Sinne des Abkommens betrif ft, so wird diese von Art. 4 I OECD- MA abschließend geregelt. Der OECD-Musterkommentar wurde in Bezug auf die Auslegung von Art. 4 I 2 OECD-MA732 im Jahr 2008733 geändert. Betrachtet wird nun zunächst die Vorgehensweise vor dieser Änderung. Im...

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