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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.

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2. Baulärm und Bauwirklichkeit

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72. Baulärm und Bauwirklichkeit „Wo gehobelt wird, da fallen Späne!“ – diese Volksweisheit27 kennzeichnet bildhaft die Problematik nahezu aller Bauarbeiten: Jeder actio folgt eine reactio und wo der Hammer auf den Nagel trifft und diesen so durch den Balken des Dachstuhls eines Rohbaus treibt28, ist – wenn auch jeweils nur sehr kurzzeitig – ein lautes Geräusch mit jedem Schlag nicht vermeidbar. Diese Geräuscherzeugung ist bei einer Vielzahl von Bautätigkeiten, angefangen beim Abbruch alter Häuser29 über Bagger-30 oder Bohrarbeiten31 bis hin zu Schleif-, Trenn- oder Sägearbeiten, die bei einer Vielzahl von Bauleistungen ausgeführt werden müssen, mit wirtschaftlichen Mitteln nicht vermeidbar32, allenfalls durch das gänzliche Unterlassen derartiger Bau- und Hand- werksleistungen33. Diese Geräuschentwicklung ist – von arbeitsschutzrechtlichen34 und berufsgenossenschaftlichen Regeln35 zum Gesundheitsschutz von vor Ort tä- tigen Mitarbeitern der ausführenden Firmen abgesehen – solange ohne weiteres 27 www.duden.de/Rechtschreibung/Span (Aufruf 12.04.2015). 28 Bauleistung gem. ATV DIN 18334 (Zimmer- und Holzbauarbeiten) der VOB/C. 29 Vgl. dazu die ATV DIN 18459 (Abbruch- und Rückbauarbeiten) der VOB/C. 30 Vgl. dazu die ATV DIN 18300 (Erdarbeiten) der VOB/C. 31 Vgl. dazu die ATV DIN 18301 (Bohrarbeiten) der VOB/C. Diese enthält in Abschnitt 4.2.3 die Vorgabe, dass das Aufstellen, Vorhalten und Beseitigen von Lärmschutz- einrichtungen als Besondere Leistung zu vergüten ist, wenn es sich nicht schon um eine Vertragsleistung handelt. 32 So konstatiert Bodanowitz, Rechtliche Grundlagen des Baulärmschutzes, NJW 1997, 2351, l. Sp, einleitend: „Mit der Durchführung von Bauvorhaben gehen naturge- mäß Geräusche...

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