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Die Auflösung und Abwicklung gesetzlicher Krankenkassen im Spannungsfeld zwischen dem SGB V und der Insolvenzordnung

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Sebastian Fuchs

Seit dem Inkrafttreten des GKV-OrgWG am 1. Januar 2010 gibt es für die Liquidation von gesetzlichen Krankenkassen erstmals zwei Regelungsregime: das Schließungsverfahren des SGB V sowie ein im Zuge dieser Reform wesentlich modifiziertes Insolvenzverfahren. Obwohl im Jahr 2011 erstmals zwei Kassen geschlossen werden mussten, gab es bislang kein solches Insolvenzverfahren. Der Autor untersucht, ob es durch die Gesetzesänderung gelungen ist, ein passgenaues Abwicklungsrecht für gesetzliche Krankenkassen zu regeln, das wirtschaftliche Grundsätze mit sozialrechtlichen Prinzipien vereint. Er kommt zu dem Ergebnis, dass derzeit kein praktischer Anwendungsbereich für ein Insolvenzverfahren besteht, obwohl sich hieraus Verfahrensvorteile ergeben können und plädiert für eine weitere Gesetzesreform.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2015/2016 von der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Regensburg als Dissertation angenommen. Das Manuskript wurde im Oktober 2014 abgeschlossen. Spätere Gesetzesände- rungen (insbesondere betreffend die Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung) wurden vor der Drucklegung bis zum 31. März 2016 ein- gearbeitet. Literatur und Rechtsprechung wurden ebenfalls bis zu diesem Zeit- punkt aktualisiert. Mein Dank gilt heute all denjenigen, die mich während der Erstellung des Manuskripts unterstützt und begleitet haben: Ein besonderer Dank gebührt dabei zunächst meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Gottwald, der die Themenwahl angeregt hat und während der gesamten Erstellungsphase dieser Arbeit für wertvolle Diskussionen zur Ver- fügung stand. Danken möchte ich auch Herrn Prof. Dr. Thorsten Kingreen für unsere in- teressanten Gespräche über das System der gesetzlichen Krankenversicherung sowie für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens. Herzlich bedanken möchte ich mich ferner bei der Hanns-Seidel-Stiftung e. V., die diese Arbeit durch ein Stipendium aus Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert hat. Danken möchte ich darüber hinaus meinem Onkel, Herrn Dr. Bernhard Oswald, für das sorgfältige Korrekturlesen. Schließlich gilt mein größter Dank meinen Eltern, Gerda und Walter Fuchs, die mir durch ihren Rückhalt und ihre finanzielle Unterstützung die juristische Ausbildung ermöglicht haben. Ihnen widme ich diese Arbeit. München, den 30. April 2016 Sebastian Fuchs

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