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Die Haftung der Organe einer Aktiengesellschaft bei Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit

De lege lata et ferenda

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Kai Sofia Loth

Die Innenhaftung der Organe ist streng. Literatur und Rechtsprechung formulieren stetig neue Anforderungen, die zu einer Steigerung des Haftungsrisikos führen. Das Buch setzt sich mit Ansätzen für Haftungserleichterungen auseinander. Die Autorin geht insbesondere der Frage nach, ob die sog. Business Judgment Rule auf Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit übertragbar ist. Sie untersucht hierfür die Entwicklung der Business Judgment Rule, speziell deren Tatbestandsmerkmale, unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien. Daneben erörtert sie das Institut eines unverschuldeten Rechtsirrtums und die Rechtsprechung zur Einholung fachkundigen Rats. Auf dieser Grundlage erarbeitet die Autorin eine Legal Judgment Rule, die nach ihrer Ansicht bereits auf der Ebene der Pflichtverletzung von einer Haftung befreien kann.

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C. Der Sorgfaltsmaßstab der Organe einer Aktiengesellschaft

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Für Haftungsfragen ist der jeweilige Sorgfaltsmaßstab, welcher vom Schuldner zu erfüllen ist, von wesentlicher Bedeutung. An diesem haben sich die Handlungen des Schuldners zu messen. Für die Organmitglieder einer Aktiengesellschaft gelten gegenüber „normalen“ Schuldrechtsschuldnern Besonderheiten. I. Der Sorgfaltsmaßstab des Vorstands § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG sieht vor, dass der Vorstand einer Aktiengesellschaft bei seiner Geschäftsführung die „Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Ge- schäftsleiters“ anzuwenden hat. Was unter dieser Generalklausel im Einzelfall zu verstehen ist, kann nicht immer einheitlich beantwortet werden20. 1. Erhöhte Sorgfaltsanforderungen Einigkeit besteht insoweit, als dass jedenfalls erhöhte Sorgfaltsanforderungen im Vergleich zu einem „gewöhnlichen“ Geschäftsmann gelten, denn der Vorstand ist, vergleichbar einem Treuhänder, für fremde Vermögensinteressen zuständig21. Wel- cher Maßstab konkret anzulegen ist, bestimmt sich zum einen aus der Art und Größe des jeweiligen Unternehmens22, zum anderen aus der konkreten wirtschaft- lichen Lage der Gesellschaft, sowie der allgemeinen wirtschaftlichen Situation23. Zu berücksichtigen ist zudem, dass der anzulegende Sorgfaltsmaßstab der einzelnen Vorstandsmitglieder bisweilen unterschiedlich ausfallen kann, je nachdem welcher Aufgabenbereich ihnen zugeordnet ist24. Die nötige Sorgfalt korreliert immer auch mit dem Grad der Teilnahme am Rechtsverkehr25. 20 Spindler, in: MünchKomm AktG, § 93 Rz. 25. 21 BGH, Urt. v. 20.02.1995 – II ZR 143/93 = BGHZ 129, 30, 34 = NJW 1995, 1290, 1291; OLG Düsseldorf, Urt. v. 28.11.1996 – 6 U 11/95 = ZIP 1997, 27; Krieger, in: Krieger/ Uwe H. Schneider, Hdb Managerhaftung, § 3 Rz. 4; Spindler, in:...

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