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Sanierung geschlossener Publikumsfonds

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Dominik Pauw

Das Buch stellt die Möglichkeiten der Sanierung geschlossener Publikumsfondsgesellschaften im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung auf ein gesichertes rechtliches Fundament und berücksichtigt dabei auch das 2013 in Kraft getretene Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB). Der Autor analysiert die wirtschaftlichen Besonderheiten geschlossener Fonds und merkt an, dass die Zufuhr von frischem Eigenkapital durch neue Einlagen oder Rückforderung von Ausschüttungen von zentraler Bedeutung sind. Entscheidend ist dabei die Frage nach den Möglichkeiten und Grenzen von Mehrheitsbeschlüssen in der Fondsgesellschaft. Der Autor überprüft darüber hinaus neue Werkzeuge – insb. das Insolvenzplanverfahren (seit ESUG) sowie die sog. Sanierungsplattformen – auf ihre Tauglichkeit für geschlossene Fonds.

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1. Einführung

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23 1. Einführung 1.1 Einleitung Geschlossene Fonds erfreuen sich bei privaten wie auch institutionellen Anle- gern nach wie vor einiger Beliebtheit, auch wenn ihr Ende schon oft vorhergesagt wurde. Die Zahl der neuaufgelegten Fonds ist zwar seit einigen Jahren rückläufig, doch der Markt für Finanzprodukte dieser Art ist insgesamt immer noch leben- dig. Hinzu kommt die hohe Anzahl bereits bestehender Fonds, in denen große Mengen Kapital zahlloser Anleger gebunden sind. Nicht zuletzt aufgrund der typischerweise langen Laufzeiten geschlossener Fonds wird dieser Anlageform noch auf Jahre hinaus in der Rechtspraxis erhebliche Bedeutung zukommen. Unübersehbar ist allerdings, dass – trotz einiger gut laufender Fonds – in der allgemeinen Wahrnehmung und in der Berichterstattung die negativen Meldun- gen überwiegen.1 Und tatsächlich kämpft die Branche mit erheblichen Proble- men: Immer wieder geraten geschlossene Fonds in ganzen Wellen in Schieflage. In der Folge besteht bei zahlreichen Fondsgesellschaften dringender Sanierungs- bedarf. Da sich aufgrund der besonderen Charakteristika geschlossener Fonds die ansonsten üblichen Sanierungsmethoden und -werkzeuge nicht ohne Weiteres übertragen lassen, wirft deren Sanierung sowohl in wirtschaftlicher als auch in rechtlicher Hinsicht zahlreiche Fragen auf. Ziel dieser Abhandlung ist es daher, die Möglichkeiten sowohl außergericht- licher als auch gerichtlicher Sanierung geschlossener Publikumsfondsgesell- schaften im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung auf ein gesichertes rechtliches Fundament zu stellen. Hierzu bedarf es zunächst einer Darstellung und Analyse der genannten wirt- schaftlichen und rechtsformspezifischen Besonderheiten typischer geschlossener Fonds. Diese wird zeigen, dass hier Maßnahmen zur Stärkung des Eigenkapi- tals eine...

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