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Die Societas Unius Personae (SUP)

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Nikolaus Moench

Nach dem Scheitern des Verordnungsentwurfes zur Societas Privata Europaea hat die Europäische Kommission mit dem Richtlinienentwurf zur Societas Unius Personae (SUP) einen erneuten Anlauf genommen, um die Tätigkeit europäischer Unternehmen im gemeinsamen Binnenmarkt zu vereinfachen. Es handelt sich hierbei um eine europaweit harmonisierte Einpersonengesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Autor geht zunächst auf die Notwendigkeit des Richtlinienvorschlages ein, um anschließend dessen Auswirkungen auf das deutsche Gesellschaftsrecht zu untersuchen. Hierbei erläutert er sämtliche Vorschriften des Richtlinienvorschlages kritisch und präsentiert Änderungsvorschläge anhand aufgezeigter Probleme.

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D. Die Rechtsgrundlage für den Richtlinienentwurf

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15 D. Die Rechtsgrundlage für den Richtlinienentwurf Als Rechtsgrundlage für die Richtlinie zieht die Europäische Kommission Art. 50 Abs. 2 lit.  [f] AEUV heran.77 Nebeneffekt dieser Rechtsgrundlage ist, dass die Richtlinie im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren erlassen wird. Dabei reicht im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren nach Art. 294 AEUV eine qualifizierte Mehrheit für die Verabschiedung aus.78 Damit reicht ein Veto von Deutschland und Schweden, wie es bei der SPE der Fall war,79 gegen den SUP-Entwurf nicht aus.80 Dies ist grundsätzlich zu begrü- ßen, da die Mitgliedsstaaten, vor allem Deutschland, auf diese Weise konstruktiv zum Vorschlag beitragen müssen und es nicht bei pauschaler Ablehnung bewen- den lassen können.81 Ganz allgemein hat eine Richtlinie als Rechtsgrundlage den Vorteil, dass Streitpunkte ausgeklammert und dem nationalen Gesetzgeber überlassen wer- den können.82 Dies kann einerseits zu Brüchen in der gewollten europaweit einheitlichen Ausgestaltung führen.83 Andererseits kann es hierdurch zu einem Wettbewerb der national umgesetzten Normen kommen, welcher mittelfristig zu einer bestmöglichen Umsetzung der Richtlinie führt. I. Art. 50 Abs. 2 lit. [f] AEUV als Rechtsgrundlage Allerdings ist Art. 50 Abs. 2 lit. [f] AEUV als Rechtsgrundlage für den Entwurf nicht unproblematisch. Art. 50 Abs. 2 lit. [f] AEUV ist für die Aufhebung von 77 COM (2014) 212 final, S. 5. 78 Krajewski/Rösslein, in Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union, 57. EL August 2015, Art. 294 Rn. 36; anders dagegen Drygala, NZG 2014, 491, 493, der je nach Stimmverhalten des Europäischen...

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