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Rechtsklugheit

Beitrag zu einer Rhetorischen Rechtstheorie

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Christian Nierhauve

Rechtsklugheit – Jurisprudenz – ist nicht Rechtswissenschaft. Die Rechtsklugheit ist die menschliche Fähigkeit, in einer kontingenten Praxis situationsangemessene Entscheidungen zu treffen; verstanden als eine habitualisierte Denk- und Handlungsweise vom begründenden Reden und begründeten Entscheiden. Idealvorstellungen von Rechtswissenschaft, Rechtslogik, Rechtsrationalität und Rechtsmethodik dominieren in der Gegenwart das rechtstheoretische Angebot der Selbstbeschreibungsmuster. Der vorwissenschaftliche Begriff Rechtsklugheit hingegen findet kein theoretisches Interesse. Angeregt durch die Vorarbeiten aus der sogenannten Rhetorischen Rechtstheorie schlägt der Verfasser die Rechtsklugheit im Reflexionsrahmen von praktischer Philosophie, Topik und Rhetorik als Bezeichnung für eine juridische Denk- und Handlungsweise vor.
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Exordium

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„Alle Juristen haben eine Rechtsphilosophie, nur die meisten wissen es nicht (…).“

RALF DREIER

„Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“, heißt es in Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes. Der Verfassungstext verbrieft den Gedanken der sog. Gesetzes- und Rechtsbindung und verleiht ihm Verfassungsrang. Mit der Bindungsmetapher wird der rechtsstaatliche Kerngedanke zum Ausdruck gebracht, dass die Ausübung staatlicher Handlungs- und Entscheidungsmacht unter der Leitung von Gesetz und Recht erfolgt.1 Staatliche Organe sollen gesetzmäßig handeln. Das Bild der Bindung scheint auf den ersten Blick selbsterklärend. Gepaart mit der passivischen Formulierung suggeriert es die Möglichkeit einer unmittelbaren Abhängigkeit zwischen Gesetz, Recht und staatlichem Handeln.2

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