Show Less
Restricted access

Studien V: Entwicklungen des Öffentlichen und Privatrechts II

Wilhelm Brauneder

Die Beiträge des Buches umfassen nahezu alle Aspekte der Rechtsgeschichte: die Staatsordnungen Europas im 19. Jahrhundert, Grundrechte 1848 und für Bosnien 1910, die Stellung der Länder in Österreich im 19. und 20. Jahrhundert, Mehrsprachigkeit in der Habsburgermonarchie, Kirchenstaatspläne 1916/1918 sowie die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit. Aber auch mittelalterliches Landrecht, Eheschließungsrecht, Naturrecht, Baurecht als Sozialreform und Literaturgeschichte werden behandelt.
Show Summary Details
Restricted access

Die Spur des Ersten Weltkriegs in der österreichischen Verfassungsentwicklung

Extract



Der Erste Weltkrieg stellte schon allein durch seine ununterbrochene Dauer von fast fünf Jahren ein elementares Ereignis dar. Vor allem brachte er zufolge der umfassenden Mobilisierung und des Betroffenseins von Front, Etappe und Hinterland bereits während seiner Dauer sowohl politische wie wirtschaftlich und soziale Umstellung von ungeheurem Ausmaß1. Dies führte zu einer Zunahme von Staatsaufgaben mit Rückwirkungen auf die Staatsstruktur.

Einige Rechtsinstrumente für den Fall eines Krieges lagen sozusagen traditioneller Weise bereits vor2: Notverordnungsrecht des Kaisers auf Initiative der Regierung an Stelle parlamentarischer Gesetzgebung, Suspension der Grundrechte3, Suspension der Geschworenengerichte – Maßnahmen, die aber auch inneren Unruhen vorbeugen sollten. Kriegsspezifisch hingegen war eine Reihe anderer Gesetze und Verordnungen wie etwa das Kriegsleistungsgesetz 1912 (RGBl. 236). Schon 1914 zählte eine Sammlung der „Ausnahmsgesetze und Verordnungen für den Kriegsfall“ deren 40 auf4. Aufgrund des eben erwähnten Notverordnungsrechts entstand bereits 1914 ein weiteres Notverordnungsrecht für die Regierung, das 1917 im „Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetz“ (KWEG: RGBl 307) eine parlamentsgesetzliche Grundlage erhielt.

Der Erlaß insbesondere von kriegswirtschaftlichen Notverordnungen, die Suspension von Grundrechten und der Geschworenengerichte, deren Ersatz durch die Militärgerichtsbarkeit, die militärische Dienstverpflichtung von Fabriksarbeitern, die Organisation der Kriegswirtschaft und vieles mehr ließen regional das System einer Militärdiktatur entstehen, zumal das Abgeordnetenhaus von 1914 bis 1917 nicht einberufen wurde5. Es war offizielle Meinung, daß man vor allem im sozial-wirtschaftlichen Bereich nach Kriegsende nicht mehr zur Situation vor dem Kriegsausbruch werde zurückkehren können6. ← 133...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.