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Die Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht

Begriffsbestimmung, Abgrenzung und Analyse eines alternativen Betriebsstättentatbestands

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Matthias Ernst

Der Autor behandelt sämtliche Aspekte der Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht. Er betrachtet dabei zunächst die sogenannte unechte Dienstleistungsbetriebsstätte und die Frage, unter welchen Voraussetzungen die bloße Erbringung von Dienstleistungen im Quellenstaat eine Betriebsstätte nach Art. 5 OECD-MK zu begründen vermag. Schwerpunkt ist die anschließende umfassende Untersuchung der im OECD-Musterkommentar 2008 eingeführten Tatbestandsalternative einer echten Dienstleistungsbetriebsstätte. Neben einer dogmatischen Einordnung erfolgt eine Betrachtung der Tatbestandsmerkmale der Alternativvorschrift unter besonderer Berücksichtigung praxisrelevanter Konstellationen und möglicher Implikationen für das nationale Steuerrecht Deutschlands de lege lata et de lege ferenda.
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Kapitel 2: Die Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht – Bedeutung und Begründung

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Das folgende Kapitel 2 beschäftigt sich zunächst mit der Relevanz von Dienstleistungsbetriebsstätten im Hinblick auf die abkommensrechtlichen Einkunftsarten. Wie bereits in Kapitel 1 dargelegt, erlangt das Betriebsstättenprinzip in erster Linie im Rahmen von Einkünften aus Unternehmensgewinnen Bedeutung. Da Einkünfte aus Dienstleistungen aufgrund des generell weiten Begriffsverständnisses auch anderen abkommensrechtlichen Verteilungsnormen zugeordnet werden können, ist insofern eine Abgrenzung nach der abkommensrechtlichen Einkünftequalifikation bei Dienstleistungen vorzunehmen.

In einem zweiten Schritt werden die tatbestandlichen Anforderungen der abkommensrechtlichen Betriebsstättendefinition unter dem Aspekt grenzüberschreitender Dienstleistungen betrachtet, wobei zunächst auf den Grundtatbestand des Art. 5 OECD-MA eingegangen wird und im Anschluss die Alternativvorschrift einer Dienstleistungsbetriebsstätte im OECD-Musterkommentar 2008 behandelt wird. Im Folgenden wird die Betriebsstättendefinition des UN-Musterabkommens und insbesondere die darin seit jeher enthaltene Vorschrift einer echten Dienstleistungsbetriebsstätte näher untersucht, bevor abschließend besondere Betriebsstättentatbestände deutscher Doppelbesteuerungsabkommen relevante Bestimmungen, für die Besteuerung grenzüberschreitender Dienstleistungen.

A. Einkünftequalifikation bei grenzüberschreitenden Dienstleistungen

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