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Instrumente des individuellen Grundrechtsschutzes in der Russischen Föderation

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

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Anne-Kathrin Rühr

Die Autorin widmet sich dem individuellen Grundrechtsschutz in der Russischen Föderation aus fortlaufend rechtsvergleichender Perspektive. Unter Berücksichtigung russischer rechtskultureller Besonderheiten untersucht sie das Grundrechtsverständnis, die verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Grundrechtsschutz sowie die einfachrechtlichen Schutzinstrumente in Russland und Deutschland. Zudem beleuchtet die Autorin spezifische Probleme des gerichtlichen Grundrechtsschutzes in der russischen Rechtswirklichkeit. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass sich der russische Grundrechtsschutz normativ, aber auch rechtskulturell in einem anhaltenden Transformationsprozess befindet.
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D. Konkrete individualrechtsschützende Instrumente

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Die im vorstehenden Kapitel illustrierte Vielfalt grundrechtssichernder Mechanismen findet sich im einfachgesetzlichen Grundrechtsschutz wieder. Sein Kernelement bildet – wie im deutschen Recht – der gerichtliche Grundrechtsschutz. In spezifischer Weise ist damit das Russische Verfassungsgericht betraut. Es entscheidet wie das Bundesverfassungsgericht über Verfassungsbeschwerden (I.). Vergleichbare Institutionen wurden in einigen Subjekten – in Anlehnung an das Russische Verfassungsgericht – ins Leben gerufen. Jedoch sind sie gegenwärtig noch weit davon entfernt, einen Grundrechtsschutz zu vermitteln, der der Tätigkeit des Russischen Verfassungsgerichts annähernd vergleichbar wäre. Bereits ihre Institutionalisierung ist bei weitem noch nicht abgeschlossen. Zudem werden selbst die bereits über mehrere Jahre bestehenden Subjektsverfassungsgerichte weder in der Bevölkerung noch von anderen Subjektsorganen tatsächlich als grundrechtsschützende Instanzen wahrgenommen (II.).

Die überwiegende Verantwortung für den gerichtlichen Grundrechtsschutz tragen im Rechtsalltag indes nicht die Verfassungsgerichte, sondern die Fachgerichte. Trotzdem führt die wissenschaftliche Untersuchung ihrer grundrechtsschützenden Tätigkeit bislang in der russischen Literatur überwiegend ein Schattendasein, das nur sehr selten erhellt wird (III.).

Flankiert wird der gerichtliche Grundrechtsschutz in Russland zum einen durch eine vom Grundrechtsbetroffenen angestoßene verwaltungsinterne Kontrolle (IV.), die in ihren Grundzügen Ähnlichkeiten zum deutschen Widerspruchsverfahren aufzuweisen scheint. Zum anderen kann der Betroffene sich an die in besonderer Weise mit den Grundrechtsschutz betraute Staatsanwaltschaft (V.) sowie an den Menschenrechtsbeauftragten (VI.) wenden. Während sowohl die verwaltungsinterne Kontrolle als auch die rechtsschützende Aufgabe der Staatsanwaltschaft ihren Ursprung bereits im sowjetischen Recht finden, ist der Menschenrechtsbeauftragte eine für das russische Recht neuartige...

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