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Die Ukraine – Grenzland oder Brücke?

Reflexionen zum aktuellen Konflikt

Reinhard Hildebrandt

Dieses Buch behandelt die Stellung der Ukraine im Konflikt um Aufrechterhaltung guter wirtschaftlicher und politischer Beziehungen der Ukraine zu Russland einerseits und ihrem Wunsch nach Zugehörigkeit zur Europäischen Union andererseits. In dieser Sache prallen die Strategie zur Erweiterung der EU und das Sicherheitsbedürfnis Russlands aufeinander. Diese rivalisierenden Mächte zerreißen die in ihren Sympathien gespaltene ukrainische Bevölkerung. Als traditionelles Grenzland wäre für die Ukraine die Brückenfunktion zwischen Russland und der EU jedoch angemessen. Es droht schließlich der Verlust der Unabhängigkeit, wenn der Konflikt auf absehbare Zeit zu keinem friedlichen Ende führt. Der Autor folgert, dass dessen Fortdauer auch das Verhältnis zwischen Europäischer Union und Russland entfremdet und ein Wiederaufleben des Ost-West-Konflikts nicht mehr ausgeschlossen ist.
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VIII. Erste vergebliche Friedensbemühungen

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VIII.  Erste vergebliche Friedensbemühungen

1.  Road Map für eine zivile Lösung des Konflikts

Die zahlreicher gewordenen und immer mehr in die Nähe Europas rückenden kriegerischen Konflikte korrigierten „den kosmopolitischen Traum, die legitime Sehnsucht nach einer kooperativen Weltgemeinschaft, in der imperiale Akte der Vergangenheit angehörten“, bemerkte Thomas Assheuer in seinem Artikel „Mein Reich komme“ (Die Zeit, 4.9.2014). Der Begriff „international community“ bzw. Weltgemeinschaft hatte Konjunktur und wurde zitiert, wenn es galt, Konflikte einzudämmen. Wer sich dieser Phantasie der „one world of global democracy“ widersetzte, sah sich hoffnungslos auf das Denken des vergangenen Jahrhunderts reduziert und schien nicht mehr auf der Höhe der Zeit zu sein. Demgegenüber stellte Egon Bahr laut eines Berichts von Mathias Brökers vor Schülern fest: „In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht immer um die Interessen von Staaten.“ (Klöckner/ Brökers, Frankfurter Rundschau, 27.8.2014).

Notwendig wurde anlässlich der Ukrainekrise eine „Generalüberholung der deutschen und europäischen Russlandpolitik“, konstatierte Andreas Heinemann-Grüder. „Die Ukrainekrise offenbart die sicherheitspolitische Sprachlosigkeit gegenüber Russland, die wechselseitige Missachtung von Verhaltensweisen und einen fundamentalen Dissens über die Exklusivität von Freihandelszonen. Die Ukrainekrise ist somit nicht zuletzt eine Krise der Kommunikation zwischen den unterschiedlichen politischen Systemen in Russland, den USA und der EU.“ (Heinemann-Grüder 2014:45).

In der zweiten Hälfte des Jahres 2014 kehrte in der Tat mehr Realismus in die Köpfe der...

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