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Das vorinsolvenzliche Sanierungsverfahren

Bedarf und Ausgestaltungsmöglichkeiten eines vorinsolvenzlichen Sanierungsmechanismus

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Konrad-Tassilo Heßel

Bedarf es eines vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens in Deutschland, um Unternehmenssanierungen zu fördern? Diese Frage wird in Deutschland spätestens seit 2010 immer wieder diskutiert. Der Verfasser betrachtet die Thematik unter anderem aus dem Blickwinkel verfassungsrechtlicher Fragestellungen und schlägt einen eigenen Sanierungsmechanismus vor, um die rechtspolitisch geführte Diskussion inhaltlich voranzubringen. Der Autor nimmt eine Bestandsaufnahme des aktuellen rechtlichen Rahmens unter Berücksichtigung der Reform der Insolvenzordnung durch das ESUG vor und untersucht, inwieweit die Einführung eines vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens in Deutschland (verfassungs-)rechtlich zulässig wäre. Im Rechtsvergleich mit den Ausgestaltungen in Frankreich, England und Spanien entwickelt der Verfasser einen eigenen Sanierungsmechanismus.

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C. Der Begriff des „vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens“

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Zunächst soll geklärt werden, was unter einem „vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahren“ im Rahmen der vorliegenden Untersuchung zu verstehen ist.21 Der Begriff des „vorinsolvenzliches Sanierungsverfahrens“ orientiert sich im Wesentlichen an den Reformvorhaben des Gesetzgebers zur Verbesserung der Sanierung von Unternehmen aus dem Jahr 2010.

Dazu hieß es im Koalitionsvertrag der damaligen Regierungsparteien:

„Das Insolvenzrecht muss den neuen Herausforderungen angepasst werden. (…) Wir wollen die Restrukturierung und Fortführung von sanierungsfähigen Unternehmen erleichtern und damit den Erhalt von Arbeitsplätzen ermöglichen. Hierzu gehört es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für außergerichtliche Sanierungsverfahren für Unternehmen im Vorfeld einer drohenden Insolvenz zu verbessern. (…)“22

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