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Gefährdungsvorsatz im modernen Strafrecht

Zugleich unzeitgemäße Überlegungen über die Wiederbelebung des Gefährdungsstrafrechts in der Sicherheitsgesellschaft

Series:

Chun-Wei Chen

Während sich die Risikogesellschaft zu einer Sicherheitsgesellschaft wandelt, entsteht im modernen Strafrecht ein Paradigmenwechsel, wonach das Risiko- zum Gefährdungsstrafrecht eskaliert. Der Autor analysiert die vielfältigen Hintergründe und kommt zu dem Ergebnis, dass der Kern und die Lösung der Legitimationskrise des modernen Gefährdungsstrafrechts die Begrifflichkeit des Gefährdungsvorsatzes ist. Hierzu setzt er sich mit der jahrzehntelangen Dogmengeschichte des Gefährdungsvorsatzes auseinander, die bereits zahlreiche dogmatische Erkenntnisse hervorgebracht hat. Demgemäß rekonstruiert er das Wesen des Gefährdungsvorsatzes, das sich auf die Risikoethik gründet, die mit dem Schuldprinzip und der Perspektive der Freiheit verbunden ist.
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8. Kapitel: Gefährdungsvorsatz als gemeinsamer subjektiver Tatbestand im Vorsatzbereich des Gefährdungsstrafrechts

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A. Ausblick

Im 7. Kapitel wurde gezeigt, wie der Gefährdungsvorsatz richtigerweise auf das konkrete Gefährdungsdelikt abstellen und sich von einer konkreten Gefährdung ausgehend ausprägen soll. Im Folgenden wird entgegen der h. M. und der Tendenz des Gefährdungsstrafrechts etwas provokativ erläutert, ob die oben skizzierte Konzeption des Gefährdungsvorsatzes im ganzen Vorsatzbereich des Gefährdungsstrafrechts gilt, d. h., ob man auch von dem Täter des abstrakten Gefährdungsdelikts verlangen soll, einen Gefährdungsvorsatz zu haben. Hier wird beantwortet, ob vor allem das abstrakte Gefährdungsdelikt mithilfe einer zusätzlichen Anforderung des Gefährdungsvorsatzes seine Daseinsberechtigung hinreichend begründet. Letztlich ist zu diskutieren, ob die Anwendung der neuen Konstruktion des Gefährdungsvorsatzes sich auf den ganzen Vorsatzbereich der herkömmlichen Gefährdungsdelikte erstrecken darf.

B. Keine Berücksichtigung der Interna beim abstrakten Gefährdungsdelikt

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