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Die Strafverfahrenswirklichkeit am Khmer Rouge Tribunal im völkerstrafprozessualen Kontext

Eine Analyse der strafprozessualen Verfahrenspraxis an den ECCC und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse

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Madeleine Arens

Die Autorin analysiert die Strafverfahrenswirklichkeit vor dem Rote-Khmer-Tribunal (ECCC) und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse. Sie betrachtet dabei auch zentrale Verfahrensrechte des IPbpR und die Verfahrenspraxis internationaler Tribunale (JStGH, RStGH und IStGH). Zuvor wurde das Völkerstrafprozessrecht für Wissenschaft, Praxis und Ausbildung kaum analysiert. Der Schwerpunkt lag meist auf dem Prozessrecht vor den großen Tribunalen. Dabei ist das hybride Gericht zur Verfolgung der Verbrechen der Roten Khmer in Kambodscha neben dem IStGH – im Gegensatz zu den angloamerikanisch geprägten Ad-hoc Tribunalen – eines der ersten durch das kontinentaleuropäische Rechtssystem geprägten Gerichte. Hierdurch kann es neue Impulse für den internationalen Strafprozess geben.
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N. Der Ausblick auf das zukünftige Verhältnis von hybriden Tribunalen zum IStGH und Harmonisierungsansätze

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N.  Der Ausblick auf das zukünftige Verhältnis von hybriden Tribunalen zum IStGH und Harmonisierungsansätze

Die Zukunftsfähigkeit von Hybridtribunalen wie den ECCC wird aufgrund der Errichtung des ständigen IStGHs unterschiedlich eingeschätzt, überwiegend jedoch positiv gesehen.2131 Gründe für die zukünftige Schaffung von Hybridtribunalen rekurrieren sich aus verschiedenen Überlegungen. Zum einen ist zu erwarten, dass es Sachverhalte geben wird, die der Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs nicht unterliegen. Diese können vom IStGH nur verfolgt werden, wenn der Sicherheitsrat dieses gemäß Artikel 13 (b) IStGH Statut i.V.m. Kapitel VII VN-Charta beschließt. Zum anderen ist der IStGH nur für die Verfolgung der hauptverantwortlichen Täter zuständig, sodass die Strafverfolgung darüber hinaus weiterhin in den Händen der Nationalstaaten liegen wird. Auch könnten Kapazitätsprobleme dazu führen, dass der IStGH Verfahren selbst nicht durchführen kann.2132 Des Weiteren kann das Konzept eines Hybridtribunals in manchen Situationen politisch wünschenswert sein, vor allem weil eine Ansiedlung des Tribunals im Tatortstaat zu einer besseren Akzeptanz der Strafverfolgung in der Bevölkerung durch die Einbeziehung nationalen Rechts und Personals führen könnte.2133 Dadurch wird meist auch ein positiver Effekt auf das nationale Rechtssystem und die Rechtstaatlichkeit erhofft.

Trotz der Zukunftsfähigkeit hybrider Tribunale neben dem IStGH gibt es bisher kaum konkrete Vorschläge, um die im vorherigen Kapitel erläuterte Fragmentierung des Völkerstrafprozessrechts an den Tribunalen einzudämmen und seine Harmonisierung langfristig – abgesehen von...

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