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Die Besteuerung von Auslandsmitarbeitern in der Entwicklungszusammenarbeit

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Sarah Anna Dreher

Auslandsmitarbeitern in der Entwicklungszusammenarbeit (Entwicklungshelfer, entsandte Fachkräfte etc.) stellen sich verschiedene steuerliche Probleme, die darin begründet liegen, dass ihre Tätigkeit einen Auslandsbezug aufweist und ihre Vergütungen regelmäßig staatlich finanziert werden. Die Autorin geht auf die innerstaatlichen Kassenstaatsregelungen ein und analysiert, unter welchen Voraussetzungen die im Ausland tätigen Mitarbeiter überhaupt in Deutschland steuerpflichtig sind und welche Möglichkeiten zur Vermeidung einer etwaigen Doppelbesteuerung der Einkünfte bestehen. Weiterhin untersucht sie die relevanten Sonderregelungen der Doppelbesteuerungsabkommen und erörtert das Verhältnis zu den Steuerklauseln der Rahmenabkommen über Technische Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern.
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Kapitel 6: Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)

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Kapitel 6:  Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)

Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) sind bilaterale völkerrechtliche Verträge. Sie dienen in erster Linie dazu, eine doppelte Besteuerung von Einkünften zu vermeiden. Sie beinhalten Verzichte der beiden Abkommensstaaten auf Besteuerungsrechte und sorgen so für einen Ausgleich der Doppelbesteuerung.383 Die DBA verteilen somit Besteuerungsansprüche zwischen zwei Staaten, begründen solche hingegen nicht.384

Deutschland hat bisher mit weniger als der Hälfte aller Entwicklungsländer DBA abgeschlossen. Auch mit vielen Partnerländern der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit bestehen keine DBA.385 Für diese gelten die zuvor dargestellten unilateralen Doppelbesteuerungsausgleichsmechanismen.

Für Mitarbeiter in der Entwicklungszusammenarbeit kommen je nach Art der Tätigkeit verschiedene Zuweisungsartikel der DBA in Betracht. Zu nennen sind die Artikel, die den Art. 15, 19, 20, 21 OECD-MA entsprechen, sofern es sich um Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit handelt. Für selbständig Tätige wird das Besteuerungsrecht durch die Art. 7 OECD-MA bzw. Art. 14 OECD-MA a.F.386 entsprechenden Artikel der DBA zugewiesen.

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