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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.
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13. Baulärm und Sozialadäquanz

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13.  Baulärm und Sozialadäquanz

Im Zusammenhang mit der Beurteilung von Baulärmfällen findet sich gelegentlich ein Hinweis auf die mit jeder Bautätigkeit grundsätzlich zusammenhängenden „Sozialadäquanz“563. Oftmals wird der Begriff nicht näher hinterfragt, sondern als sich selbst erklärend behandelt und deshalb eine Entscheidung (auch) auf die Bejahung einer solchen Adäquanz ohne jede weitere Begründung gestützt. Eine solche Abstützung von Ergebnissen auf einen Begriff, der als schillernd564 und in der Wissenschaft umstritten565 dargestellt wird, jedenfalls aber nicht nur mit Hilfe juristischer Erkenntnisse ausfüllbar ist, kann im Ergebnis richtig, wissenschaftlich jedoch nicht akzeptabel sein. Denn die Bejahung eines sozialadäquaten Verhaltens führt im Regelfall zu einer Verneinung von Rechten Dritter, selbst wenn diese der Abweichung vom „Verbotensein“ zugestimmt haben sollten: Wenn – contra legem – Handlungen oder Unterlassungen von Menschen von anderen Menschen geduldet oder ertragen werden müssen, dann bedarf es zur Sanktionslosigkeit eines Grundes. Dieser Grund kann in einer individuellen Erlaubnis oder Einwilligung ebenso liegen wie im Ausschluss eines Abwehrrechtes durch ein „Gegenrecht“. Als solches kann die Bejahung einer Sozialadäquanz dienen. Wann dies der Fall ist, bestimmt sich aber nach dem jeweils konkreten Lebenssachverhalt. Dabei sind alle Umstände und Auswirkungen im Einzelfall auf die Waagschale zu legen, aber auch zur Legitimation der Anwendung einer Sozialadäquanz näher zu begründen. Ob das Bauen und deshalb der damit einhergehende unvermeidbare Baulärm überhaupt eine Sozialadäquanz aufweisen kann, ist...

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