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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.
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17. Gesetzliche Normierung sozialadäquaten Baulärms?

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17.  Gesetzliche Normierung sozialadäquaten Baulärms?

Die vorhergehenden Untersuchungen zur gesamten Lärmproblematik, insbesondere aber der Baulärm-Situation, haben die Schwierigkeiten verdeutlicht, die im Zusammenhang mit den bei vielen Bauarbeiten unweigerlich und unabänderlich entstehenden Geräuschen entstehen. Dziallas/Kullick766 fassen dies so zusammen: „Dass zum Bauen auch Lärm gehört, darf als allgemeiner Erfahrungssatz gelten. Dass eben dieser störende Baulärm zu den von der Umwelt am intensivsten wahrgenommenen Geräuschen gehört und vor allem bei betroffenen Nachbarn für Unmut sorgt, ist ein ebenso bekannter Fakt“. Und in ihrem „Fazit“ unterstreichen diese Autoren, dass „eine Einhaltung der Grenzwerte der AVV Baulärm bei „normalem“ Baustellenlärm, der durch bereits vorhandenen Umgebungslärm gesteigert wird, oftmals nur schwer möglich“767 ist. Mehr noch: „Dies gilt verstärkt im innerstädtischen Bereich. Soweit die Gerichte derzeit die Schutzposition der Anwohner weiter stärken, wird dies auf Seiten der Bauherren absehbar zu erheblichen Mehrausgaben für Schallschutzmaßnahmen führen müssen, für die es rechtzeitig Rücklagen zu bilden gilt“.

Die Konsequenz liegt auf der Hand: Je mehr – temporäre – Lärmschutzauflagen während der (im Regelfall überschaubaren) Bauzeit das Finanzbudget des Bauherrn belasten, desto höher wird später – sofern keine Eigennutzung erfolgt – die Refinanzierung durch entsprechend hohe – permanent zu zahlende – Mieten. D.h., der Kreislauf „teuer bauen, teuer vermieten“ wird zwangsläufig durch eine restriktive Baulärm-Rechtsprechung in Gang gesetzt. Dass dies volkswirtschaftlich nicht erstrebenswert ist,...

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